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Europa

EU-Beobachtermission in Georgien beginnt

Die EU-Beobachter, die den russischen Abzug aus Georgien überwachen sollen, haben ihre Arbeit aufgenommen – auch in der von Russland kontrollierten Pufferzone um die abtrünnige Provinz Südossetien.

Uniformierte neben einem weißen Fahrzeug (16.8.08, Quelle: dpa)

OSZE-Beobachter überwachen die Region bereits seit August

Eine Gruppe von EU-Beobachtern, die den Abzug russischer Truppen aus dem Gebiet um die abtrünnige georgische Provinz Südossetien überwachen soll, ist am Mittwoch (01.10.2008) in die sogenannte Pufferzone um die Region vorgedrungen. Dies berichtete ein AFP-Korrespondent. Die Beobachter verhandelten zehn Minuten mit einem russischen Straßenposten bei Kwenatkoza und konnten dann weiterfahren. Am Dienstag hatten die dort stationierten Truppen noch mitgeteilt, die Beobachter könnten nur "bis an die südliche Grenze der Sicherheitszone" herankommen.

Russischer Abzug bis 10. Oktober

Hansjörg Haber (Quelle: dpa)

Hansjörg Haber leitet die EU-Beobachtermission

Insgesamt rund 300 Beobachter der EU-Mission in Georgien nahmen ihre Patrouillen zur Sicherung des Friedensabkommens mit Russland auf. Gemäß einem von der Europäischen Union vermittelten Abkommen hat Russland zugesagt, seine Truppen bis zum 10. Oktober aus den Pufferzonen im georgischen Kernland um Südossetien und Abchasien abzuziehen. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana zeigte sich bei einem Besuch in Georgien optimistisch. Er sei zuversichtlich, dass alle Seiten "das unterzeichnete Abkommen erfüllen", sagte Solana. "Wir hoffen sehr und wir sind sicher, dass vor dem 10. Oktober dieser Teil des Einsatzes abgeschlossen ist."

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili betonte, er wolle einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen. "Wir sind nicht glücklich, bevor der letzte russische Soldat mein Land verlassen hat", sagte Saakaschwili am Dienstag. Russland will nach dem Krieg im August in Südossetien und Abchasien rund 7600 Soldaten stationiert lassen.

Patrouillen von vier Standorten

Menschengruppe auf Flugfeld (23.9.08, Tiflis - Georgien, Quelle: dpa)

Die ersten Mitglieder der EU-Mission trafen vor einer Woche in Tiflis ein

Als Basis für deren Patrouillen sind vier Standorte vorgesehen, darunter die strategisch wichtig gelegene Stadt Gori und die Hafenstadt Poti am Schwarzen Meer. Leiter der Mission ist der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, insgesamt sind rund 25 deutsche Beobachter vor Ort.

Die Beobachtermission war vom amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, mit Russland ausgehandelt worden und soll den Abzug der russischen Truppen aus den Pufferzonen überwachen. Im Kaukasuskonflikt geht es um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien, die zwar völkerrechtlich zu Georgien gehören, de facto aber von Russland abhängen. Nach einem georgischen Versuch im August, Südossetien mit Gewalt wieder unter die Kontrolle der Regierung in Tiflis zu bringen, marschierten russische Truppen nicht nur in die abtrünnige Provinz, sondern auch in das umliegende georgische Territorium ein. (rri)

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