1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

EU-Außenminister kritisieren Passmissbrauch

Nicht nur für die betroffenen EU-Bürger war es ein Schock, als ihre Namen plötzlich im Zusammenhang mit der Ermordung eines hohen Hamas-Funktionärs in Dubai auftauchten. Auch die Staaten nehmen den Vorfall sehr ernst.

Israels Außenminister Avigor Liebermann am Hauptquartier des Europäischen Rates in Brüssel (Foto: AP)

Viele Fragen an Israels Außenminister Lieberman

Es geht um elf Pässe – sechs britische, drei irische, ein französischer und ein deutscher -, die offenbar von einem Killerkommando verwendet wurden. Spaniens Außenminister und EU-Ratsvorsitzender Miguel Angel Moratinos sprach für alle seine Amtskollegen, als er sagte: "Wir sind sehr besorgt, dass europäische Pässe, die hochoffizielle Dokumente sind, derart missbraucht werden."

Rätselraten um Verantwortliche

Bild eines Verdächtigen des Anschlags in Dubai (Foto: dpa)

Die Polizei in Dubai sucht nach den Tätern

Die Polizei in Dubai gibt sich so gut wie sicher, dass der israelische Geheimdienst Mossad dahintersteckt, was Israel bestreitet. Die betroffenen Staaten Großbritannien, Irland, Frankreich und Deutschland haben bereits Gespräche mit israelischen Gesandten in ihren Hauptstädten geführt. In Brüssel selbst hielt sich außerdem der israelische Außenminister Avigdor Lieberman auf und bestritt auch hier jede Verwicklung seines Landes. Angeblich war Liebermans Besuch vor dem Vorfall in Dubai geplant gewesen.

Die meisten EU-Außenminister äußerten sich sehr vorsichtig zu dem Thema, so wie der Luxemburger Jean Asselborn, der betonte, die Verantwortlichen seien noch nicht identifiziert: "Sie wissen so wie ich, dass hier oft der Name Israel fällt. Aber egal, wer für diese Aktion verantwortlich ist, er muss bestraft werden, und wir in Europa müssen zusehen, wie wir die europäischen Pässe besser schützen." In der Abschlusserklärung fehlte denn auch, wie erwartet, jeder Hinweis auf Israel. Man möchte die Aufklärung der Tat abwarten. Israel hat zugesichert, bei den Ermittlungen zu helfen.

Sorge um iranisches Atomprogramm

Eine Shahab-3 Trägerrakete des Iran (Foto: dpa)

Will Teheran die Atombombe? Trägersysteme hat Teheran bereits

Das zweite große Thema der Ministerrunde war die iranische Atompolitik. Sowohl die Internationale Atomenergiebehörde als auch die iranische Regierung selbst sprechen von einer verstärkten Urananreicherung im Iran. Die Europäer befürchten, Ziel sei der Bau einer Atombombe. Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt in Berlin, forderte Konsequenzen. Zwar wolle die EU nach wie vor eine diplomatische Lösung, aber Iran müsse bald ein Entgegenkommen zeigen: "Wir fahren auf zwei parallelen Strecken. Wir sind stets bereit, in Verhandlungen einzutreten, sie weiterzuführen, aber wir sind mittlerweile auch in einer Situation, wo Geduld ein Ende findet. Und deswegen können wir diese Verweigerungshaltung des Iran nicht unablässig einfach nur so hinnehmen."

Das bedeutet allerdings keine einseitigen europäischen Sanktionen. Catherine Ashton, die außenpolitische Beauftragte der EU, sieht die Sanktionsfrage eher bei den Vereinten Nationen aufgehoben und betonte, die Außenminister seien sich einig gewesen, "dass der Weltsicherheitsrat der beste und angemessenste Ort ist, wo das Iran-Thema behandelt werden sollte." Sollte der Rat aber weitere Sanktionen beschließen, würden die Europäer wohl mitziehen.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Fabian Schmidt

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema