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Europa

EU als "Global Player"

Auch wenn es bei der Gemeinsamkeit noch in vielen Fällen hapert, sehen einige die Europäische Union (EU) schon als wichtigen Machtfaktor in der Welt - als "Global Player". Anspruch oder Wirklichkeit?

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Solana, europäischer Beauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik

Es war der ehemalige amerikanische Außenminister Henry Kissinger, der vor 30 Jahren fragte, welche Telefonnummer Europa habe. Mit dieser Frage wollte er deutlich machen, dass die EU-Staaten nicht zu gemeinsamem außenpolitischem Handeln fähig waren. Spätestens seit der schmerzlichen Erkenntnis während der 1990er Jahre, als Europa als Ordnungsmacht auf dem Balkan versagte, sind die EU-Staaten dabei, ihre Telefonnummer zu bestimmen.

1999 wurde Javier Solana zum Hohen Beauftragten des Ministerrates für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ernannt. Ihm ist allerdings klar, dass die EU als Bund souveräner Staaten, anders als die Supermacht USA, nie leicht mit einer Stimme sprechen kann - eben weil die EU kein Land ist, sondern eine Organisation mit komplizierten Institutionen, in der 25 Staaten gemeinsam Außen- und Sicherheitspolitik betreiben, besonders bei der Krisenbekämpfung.

Von geschlossenem Handeln noch keine Spur

Mit China, Indien, Russland und wichtigen Weltregionen werden regelmäßig Gipfeltreffen zelebriert. Mit der so genannten Nachbarschaftspolitik gegenüber Staaten im Osten des Kontinents und rund um das Mittelmeer versucht die EU, ihre direkten Nachbarn mit Handelsabkommen und politischem Dialog an sich zu binden. Dabei macht den Wirtschaftsriesen EU für die Partnerstaaten nicht nur seine außenpolitische Macht, sondern auch sein Geldbeutel attraktiv: Die EU gibt nach Japan das meiste Geld für Entwicklungshilfe aus - weit mehr als die Vereinigten Staaten von Amerika.

Vor und während des Irak-Kriegs hat sich gezeigt, dass die Europäer von einer gemeinsamen Antwort auf wichtige außenpolitische Fragen noch weit entfernt sind: Die EU zerfiel in zwei Lager, von gemeinsamer Lage-Beurteilung und geschlossenem Handeln keine Spur. Nach dem Irak-Debakel folgte der Schwur der Außenminister, in Zukunft die GASP ernster zu nehmen. Die Zeit dränge, meinte der deutsche Außenminister Joschka Fischer: "Es geht um unsere Sicherheit, um unsere Zukunft."

Aber auch auf die Gräueltaten im westlichen Sudan blieb eine gemeinsame Antwort aus: Zu unterschiedlich sind die Interessen Frankreichs, Großbritanniens und anderer EU-Staaten. Bei der Reform der Vereinten Nationen wurde kein gemeinsamer Sitz im Sicherheitsrat für die EU verlangt - was nach dem eigenen Anspruch, ein "Global Player" zu sein, folgerichtig wäre.

Europäisches Muskeltraining

EUFOR in Bosnien

EU-Einsatz in Bosnien-Herzegowina

Immerhin, auf militärischem Gebiet ist die EU in den letzten Jahren dabei, sich erste "Muskeln" anzutrainieren: Im vergangenen Jahr wurden die ersten Einheiten einer europäischen Eingreiftruppe gegründet. Sie umfasst derzeit einige 100 Mann und soll bis auf 60.000 Mann anwachsen können. Dabei geht es nicht um eine stehende Armee, sondern um Truppenkontingente, die die Mitgliedstaaten bei Bedarf bereitstellen. In Bosnien-Herzegowina hat die EU die Stabilisierungstruppe SFOR von der NATO übernommen, ihr erster großer militärischer Einsatz, der sich aber hauptsächlich auf NATO-Truppen und -Logistik stützt. Insgesamt hat die EU zwei Millionen Soldaten unter Waffen, mehr als die USA. Nur ein Bruchteil ist allerdings im Ausland einsetzbar.

Die neue EU-Verfassung sieht eine weitere Verstärkung der GASP vor. Nach Inkrafttreten der Verfassung - also voraussichtlich 2007 - soll Solana dann der erste so genannte Außenminister der EU werden. Sein Amt wird mit dem des EU-Außenkommissars verschmolzen. Dann wird die EU eine tatsächlich einheitliche Telefonnummer für die Außenpolitik besitzen. Aber die Kompetenzen Solanas werden immer noch weit unter denen eines nationalen Außenministers liegen.

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