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Ende einer Ära am Kap?

Es wird eng für Südafrikas Präsident Zuma

Am Dienstag wird geheim abgestimmt: In Südafrika appelliert die oppositionelle Demokratische Allianz eindringlich an die Abgeordneten des regierenden ANC, Präsident Zuma abzuwählen.

Der südafrikanische Staatschef hat seit 2009 bereits sieben Misstrauensvoten überstanden. Nun setzt die Opposition alle ihre Hoffnungen auf die diesmal geheime Abstimmung. Für Jabob Zuma könnte es bei der Parlamentsabstimmung erstmals knapp werden, auch weil seine eigene Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), nicht mehr geschlossen hinter ihm steht.    

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete gab in Kapstadt das geheime Votum der Abgeordneten für diesen Dienstag bekannt, mit dem das politische Ende Zumas eingeläutet werden könnte. Die Entscheidung werde zeigen, dass die Parlamentarier auf den Willen des Volkes hörten, erklärte Mbete. 

Bei dem Misstrauensantrag, der von der oppositionellen Demokratischen Allianz (DA) eingebracht wurde, sind 201 von 400 Stimmen erforderlich. Vorausgegangen waren wochenlange Demonstrationen im ganzen Land, bei denen der Rücktritt Zumas gefordert worden war. DA-Führer Musi Maimane meinte, die ANC-Vertreter hätten nun, bei der anonymen Abstimmung, "keine Ausrede mehr", Zuma die Gefolgschaft zu verweigern. Die Opposition hofft auf zahlreiche Abweichler in der ANC-Fraktion.  

Druck aus dem ANC

Die Regierungspartei wies ihre Abgeordneten aber an, den Antrag abzulehnen und ihre Mehrheit zur Unterstützung Zumas einzusetzen, so wie die Jahre zuvor. Eine Absetzung Zumas werde verheerend sein für Südafrika, warnte die ANC-Spitze.    

Dem 75-jährigen Präsidenten, einem Veteranen des Anti-Apartheid-Kampfes, werden vor allem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten. Er wird für Rekordarbeitslosigkeit und geringes Wirtschaftswachstum verantwortlich gemacht. Zuletzt hatten sich viele Weggefährten und Vertreter aus Massenorganisationen von ihm abgesetzt. 

SC/pab (APE, rtr, dpa)