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Aktuell Asien

Es riecht nicht nach Machtwechsel in Japan

Diese Wahl könnte die Machtbasis von Ministerpräsident Shinzo Abe vergrößern: In Japan ist das Oberhaus neu gewählt worden - jedenfalls zur Hälfte. Und die Koalition könnte das Rennen machen.

Das von Ministerpräsident Abe geführte Regierungsbündnis hat Umfragen zufolge bei der Wahl gute Chancen, seine Vormachtstellung auszubauen. Entschieden wurde über die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus des Parlaments. Erwartet wird, dass Abes konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Junior-Koalitionspartner, die Komeito-Partei, die Mehrheit gewinnen.

Kontrolle beider Kammern

Damit würde der 58-jährige Regierungschef beide Kammern kontrollieren und sich so einer wichtigen politischen Hürde für die kommenden Jahre bis zur Parlamentswahl 2016 entledigen. In der Vergangenheit hatte es in Japan häufig Regierungswechsel gegeben, worunter die politische Stabilität der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft gelitten hat.

Video ansehen 01:25

Wahlen zum Oberhaus in Japan

Das Oberhaus wurde bislang von der Opposition dominiert. Regierungschef Abe verspricht eine Gesundung der Wirtschaft und will vor dem Hintergrund der Spannungen mit China und Nordkorea die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern, um das Militär zu stärken.

Abes LDP und Junior-Partner Komeito benötigen für eine Mehrheit im Oberhaus 63 Sitze. Sie haben dort bereits 59 Mandate, die diesmal nicht zur Wahl stehen.

"Jetzt oder nie"

Es war der erste nationale Urnengang seit Abes Amtsantritt im vergangenen Dezember. Es gehe um die Zukunft des Landes, sagte der Ministerpräsident zum Abschluss des Wahlkampfes in Tokio. "Jetzt oder nie", rief Abe den Bürgern zu.

ml/sti (rtr, dpa, afp)

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