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Deutschland

Es kann losgehen

Wenige Stunden nach dem Amtsantritt der afghanischen Übergangsregierung unter Hamid Karsai am 22. Dezember hat der Bundestag der deutschen Beteiligung an der UN-Schutztruppe für das asiatische Land zugestimmt.

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Deutsche Soldaten bald auch am Hindukusch

Das Abstimmungsergebnis war deutlich: von 581 Abgeordneten stimmten 538 dem Regierungsantrag zu, 35 dagegen, acht enthielten sich der Stimme. Deutschland wird sich an der multinationalen Schutztruppe in Afghanistan beteiligen.

Nach Weihnachten könnten die ersten Bundeswehrsoldaten in Kabul eintreffen, wo sie laut Außenminister Joschka Fischer sechs Monate lang den Aufbau einer zivilen Ordnung sichern sollen: "Der Auftrag ist klar definiert als Stabilisierung der Übergangsregierung. Allein die Größenordnung lässt anderes nicht zu und es ist auch nicht intendiert."

Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht Deutschland in der Pflicht, nach der Bejahung und Unterstützung des amerikanischen Kampfeinsatzes in Afghanistan auch einen Beitrag zum friedlichen Wiederaufbau des Landes zu leisten. Es gehöre "zu den bitteren Wahrheiten", dass der Frieden in Afghanistan nur durch Krieg näher gerückt sei. Zugleich sei aber auch immer auf diplomatischem Wege eine Lösung gesucht worden. Der Kanzler betonte: "Die internationale Friedenstruppe ist also die Konsequenz politisch entschiedenen Handelns, ist die Konsequenz einer Solidarität, die ich - und ich bleibe dabei - uneingeschränkt genannt habe, weil sie sich auch auf den Gebrauch militärischer Mittel bezog."

Dem schlossen sich im Grundsätzlichen auch die Sprecher der anderen Fraktionen an. Die Bedingungen, die Deutschland an einen Einsatz seiner Soldaten gestellt habe, seien erfüllt, sagte Schröder. Zuletzt war es unter anderem darum gegangen, den Soldaten ein sogenanntes robustes Mandat zu erteilen, so dass sie sich nicht nur selbst schützen, sondern auch in Auseinandersetzungen eingreifen dürfen. Außerdem ist das Kommando der Sicherheitstruppe (International Security Assistance Force) von demjenigen des noch laufenden amerikanisch-britischen Kampfeinsatzes getrennt.

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