1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Deutschland

Es ist noch alles offen

Am Sonntag (18.9.) endet er: der kurze, harte Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005. Sein Verlauf bot - und bietet noch - so manche Überraschung. Vor allem, wenn man Meinungsumfragen glaubt. Miodrag Soric kommentiert.

default

Ginge es bei den Bundestagswahlen nur um den Kanzler, wäre dem Amtsinhaber der Sieg kaum mehr zu nehmen. Gerhard Schröder schneidet bei Umfragen im Gegensatz zu seiner Herausforderin Angela Merkel als der eloquentere, sympathischere, oft auch als der kompetentere Politiker ab. Dennoch wird bei den Wahlen am kommenden Sonntag (18.9.) die CDU/CSU weitaus bessere Ergebnisse erzielen als Schröders Sozialdemokraten. Wie das? Es sind zwei Seiten der gleichen Wirklichkeit: Kanzler Schröder macht zwar als Politiker eine gute Figur, gleichzeitig aber eine schlechte Politik, mit Reformvorhaben, denen nicht einmal seine Partei folgen will. So zumindest denken viele Deutsche. Die Wähler registrieren sehr wohl die negative Bilanz der Regierung Schröder: fünf Millionen Arbeitslose, ein geringes Wachstum der Volkswirtschaft, horrende Verschuldung des Staates, zahlreiche ungelöste Probleme in der Familien-, Gesundheits- und Bildungspolitik. Politische Realität und Kanzler-Rhetorik klaffen weit auseinander.

Zu früh gefreut?

Schon zu Beginn des Sommers schien Regierungschef Schröder reicher an Worten denn an neuen Ideen zu sein, wie der Konjunkturmotor wieder ans Laufen gebracht werden kann. Deshalb sonnten sich die Unionsparteien und die mit ihnen verbündeten Liberalen, also die FDP, lange im hellen Licht der Demoskopen. Diese verhießen einen sicheren Sieg der christlich-liberalen Herausforderer, was den Grünen-Politiker und Bundesaußenminister Joschka Fischer zu der hämischen, aber oft zitierten Aussage bewegte: Kanzlerkandidatin Merkel befände sich im Zustand der "Selbst-Ausrufung".

Plötzlich, zwei Wochen vor dem Wahltag, schlug die Stimmung um in Deutschland. Meinungsforscher stellen die Übernahme der Macht durch das christlich-liberale Bündnis in Frage. Immer wahrscheinlicher ist eine so genannte Große Koalition, also eine Regierung, die von den Unionsparteien und der SPD getragen wird. Was war geschehen? Angela Merkel machte Fehler. Zum einen hatte sie in einem Fernsehduell, das 20 Millionen Deutsche verfolgten, dem staatsmännisch auftretenden Kanzler Schröder wenig entgegen zu setzen. Zum anderen verunsicherte ihr Kandidat für das Amt des Finanzministers, Paul Kirchhof, durch unbedachte Aussagen viele Wähler. Darf man den Demoskopen Glauben schenken, so steht zwar fest, dass die nächste Kanzlerin Merkel heißen wird. Offen aber bleibt die Frage, ob es für eine unions-liberale Mehrheit tatsächlich reichen wird.

Außenpolitik außen vor

Seit dem Ende des Kalten Krieges dominieren bei Wahlkämpfen in Deutschland vor allem Wirtschaftsthemen. Auseinandersetzungen über die richtige Außenpolitik Berlins spielten auch in diesem Sommer kaum eine Rolle. Die Gemüter erhitzten sich allenfalls bei der Frage, ob die Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden soll, wie es die amtierende Regierung fordert, oder nicht, wie Merkel meint. Zu Recht kritisierten vor allem liberale Politiker die Russland-Politik des Kanzlers, der in der Vergangenheit dem Kreml-Chef Wladimir Putin Menschenrechtsverletzungen allzu großzügig nachsah.

Im Wahlkampf ärgerten sich Schröder und Merkel gleichermaßen über so genannte Parteifreunde, die vor laufenden Fernsehkameras ungebetene Ratschläge gaben. So konnten einige sozialdemokratische Minister nichts Schlimmes an einer künftigen Koalition mit den

Unionsparteien finden, was den Kanzler erboste. Bei der Union hingegen hatte Merkel sichtlich Mühe, alle CDU-Ministerpräsidenten hinter sich zu bringen.

Dresden heizt die Spannung weiter an

Noch eine andere Unwägbarkeit wird den Wahlabend spannender machen als zunächst erwartet: Nach dem Tod einer NPD-Direktkandidatin muss in Dresden am 2. Oktober nachgewählt werden. Gut möglich, dass es - wie 2002 - beim Wahlausgang auf einige tausend Stimmen ankommen wird. Dann wüsste Angela Merkel selbst am Sonntag Abend nicht, mit welchen Parteien sie regieren wird. So lange wie sie müssten sich dann alle Deutschen gedulden.

Die Redaktion empfiehlt