Es hagelt Strafen bei Hartz IV

Mehr als eine Million Mal wurden Leistungen gekürzt, weil Langzeitzeitarbeitslose Termine verstreichen ließen oder Angebote ausschlugen. Mehr als zwei Drittel der Sanktionen wurden mit Meldeversäumnissen begründet, etwa wenn ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht erschienen sei.

Insgesamt seien von August 2011 bis Juli 2012 so viele Strafen gegen Langzeitarbeitslose verhängt worden wie nie zuvor, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Sie berief sich auf eine Statistik der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit.

Danach ist die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt wurden die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt. Der Hartz-IV-Satz für Alleinlebende beläuft sich auf 374 Euro.

Strengere Behörde

Eine Sprecherin der Bundesagentur führte die starke Zunahme auf die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde zurück. In den Jobcentern wechsele das Personal weniger häufig als früher. Die Vermittler könnten mehr Termine mit den von ihnen betreuten Menschen vereinbaren. 

Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. Wenn Langzeitarbeitslose mehr Jobangebote bekämen, könnten sie "potenziell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin. Wird eine zumutbare Arbeit nicht angenommen, können die Jobcenter den Regelsatz für drei Monate um 30 Prozent kürzen. Allerdings habe sich nur etwa jeder siebte Bestrafte der Statistik zufolge geweigert, eine Arbeit oder Ausbildung oder etwa einen Ein-Euro-Job anzunehmen oder fortzuführen.

Die Sprecherin warnte davor, die Zahlen überzubewerten. Bei einer Missbrauchsquote von 3,2 Prozent bundesweit hielten sich 96,8 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze.

ul/wen (epd, afp, dpa, dapd)