"Es gibt Hoffnung auf Fortschritte"

"Optimismus ist im Nahen Osten eine Selbstverständlichkeit", sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer am Donnerstagabend (25.10.) nach seinem Gespräch mit Israels Ministerpräsident Ariel Scharon - und wirkte doch so gar nicht optimistisch. Man dürfe sich nicht entmutigen lassen, fügte er hinzu, und das klang wie das Pfeifen im Walde. Denn die Lage in Israel und in den palästinensischen Gebieten gibt keinen Anlass zur Hoffnung, dass sich wirklich etwas zum Besseren ändern könnte.

Dabei sind die Wünsche der Europäer, die Fischer in seinen Gesprächen mit beiden Konfliktparteien vorträgt, recht bescheiden: "Wir wollen erreichen, dass sich die israelische Armee aus den Gebieten, die unter palästinensischer Selbstverwaltung stehen, zurückzieht", sagte Fischer. "Wir fordern, dass die Mörder des israelischen Tourismusministers Se´ewi gefasst werden. Wir wollen dazu beitragen, dass die Rückkehr zu Verhandlungen ermöglicht wird." Der Friedensprozess sei bisher immer ein Vorwärts-Rückwärts-Prozess gewesen. Die Alternative dazu sein ein Weg, der nur rückwärts gehe.

Vor seinem Treffen bei Scharon war Fischer mit dem israelischen Außenminister Schimon Peres, dem EU-Sondergesandten Javier Solana und dem EU-Botschafter Miguel Angel Moratinos zu einer Unterredung zusammengekommen. Nach dem Gespräch zeigten sich Fischer und Solana verhalten optimistisch. Solana sprach von einem Licht, das möglicherweise in den nächsten Tagen oder gar Stunden zu sehen sein könnte. Fischer sagte, es gebe Hoffnung auf Fortschritte. Worauf sich diese Hoffnungen gründen, wollten beide nicht sagen.

Der Besuch des deutschen Außenministers in Israel unterscheidet sich deutlich von den beiden vorangegangenen Besuchen. Anfang Juni war Fischer beinahe Augenzeuge eines verheerenden Selbstmordanschlages vor einer Tel Aviver Discothek geworden. In der angespannten Atmosphäre nach dem Attentat vermittelte er erfolgreich zwischen Israelis und Palästinensern und erreichte eine vorübergehende Waffenruhe. Auch bei seinem zweiten Besuch Ende August schien ihm Erfolg beschieden zu sein, als er beide Seiten dazu bewegen konnte, einem Treffen zwischen PLO-Chef Jassir Arafat und Israels Außenminister Schimon Peres zuzustimmen.

Diesmal scheint die Situation aber noch verfahrener als beim letzten Mal. Auch die Rezeption Fischers in der israelischen Öffentlichkeit unterscheidet sich diesmal deutlich von seinem letzten Besuch, als die israelischen Medien ausführlich und an prominenter Stelle über seine Vermittlungsbemühungen berichteten. Diesmal waren die israelischen Medien zu Fischers Pressekonferenz gar nicht geladen worden. Nur die deutschen Journalisten hatten Gelegenheit, einen sehr schweigsamen und zurückhaltenden Minister zu befragen, der jedoch keine Details über seine Gespräche berichten wollte. Stattdessen wies er immer wieder darauf hin, wie schwierig die Lage nach dem Mord an Israels Tourismusminister geworden sei. Bis zu diesem Zeitpunkt habe man doch immerhin einige Fortschritte erzielen können. Die Europäische Union jedenfalls spiele in diesem Prozess eine immer größere Rolle und gewinne dafür in Israel zunehmend mehr Anerkennung. Dennoch wäre es ein Irrtum, zu glauben, dass ohne die USA im Nahen Osten substantielle Fortschritte zu erzielen seien.

Am Freitag (26.10.) wird Joschka Fischer in Gaza mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat zusammenkommen, bevor er nach Berlin zurückreist.