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Europa

Es darf gefeiert werden

Es gab viel zu besprechen, nun darf auf dem EU-Gipfel (16.-17.4.2003) auch gefeiert werden. Zuvor war die Unterzeichnung der Beitrittsverträge der zehn neuen EU-Mitglieder aber nur ein Randthema in Athen.

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Ungarns Premier-Minister Peter Medgyessy bei der historischen Unterschrift

Aus dem ursprünglich geplanten einfachen Fototermin zur Unterzeichnung der Beitrittsverträge ist ein ausgewachsener EU-Gipfel erwachsen. Am Fuße der Akropolis, dem antiken Symbol für Demokratie, fehlte fast die nötige Konzentration auf das historische Ereignis: Debatten über die Arbeit des Reformkonvents, eine europäische Verfassung und vor allem das Thema Irak standen weiter oben auf der Tagesordnung.

Noch zu frisch war in Erinnerung, dass sich die Europäische Union sich über den Krieg im Irak heillos zerstritten hatte. Kriegsgegner und Befürworter standen sich in den letzten Monaten unversöhnlich gegenüber. Und auch die zehn Staaten, deren Regierungschefs jetzt ihre Unterschriften unter die Verträge setzen, hatten Position bezogen: Viele hatten sich auf die Seite der USA geschlagen. Hoffnung auf Hilfe bei der Überwindung der Spaltung wurde in den prominentesten Gast der Veranstaltung gesetzt: UNO-Generalsekretär Kofi Annan.

UN-Diplomatie

Kofi Annan hat in Athen erste Gespräche mit Spitzen-Vertretern von EU-Regierungen über den Irak Konflikt und die Nachkriegsordnung aufgenommen. "Es geht darum, wie wir die aufgetretenen Spaltungen überwinden", sagte er nach einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson am Rande des EU-Gipfels.

Annan begrüßte auch die Unterstützung der UN durch die EU. "Sie unterstützen den multilateralen Ansatz", sagte er mit Blick auf die EU-Chefs. Annan plädierte dafür, die Meinungsverschiedenheiten im Sicherheitsrat "und damit an der Quelle" beizulegen. Das werde auch anderen internationalen Organisationen wie der EU weiterhelfen. Annan will am Rande des Gipfels auch mit den Außenministern der in Athen anwesenden Länder zusammenkommen, die dem Sicherheitsrat angehören. Dies sind Frankreich, Großbritannien, Russland, Spanien und Deutschland.

"Nicht anti-europäisch"

Der Chef-Architekt der Erweiterung, der deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen, plädiert dafür, nujn nach vorne zu sehen und die neuen EU-Staaten nicht noch einmal vor eine schwierige Wahl zu stellen: "Es ist ja nicht anti-europäisch, gute Beziehungen zu Amerika zu haben", sagt Verheugen. Für ihn gehöre das zusammen. Allerdings solle man zukünftig Situationen vermeiden, "in denen man scheinbar wählen muss: zwischen Europa und Amerika."

"Erfüllung eines Traumes"

Trotz aller Spannungen hofft man, dass der eigentliche Anlass dieses historischen Treffens nicht all zu sehr durch das Thema Irak beschädigt wird. Niemals zuvor hat die Europäische Union soviele neue Staaten auf einmal aufgenommen. Für Günther Verheugen jedenfalls ist es ein großer Moment: "Für mich ist das natürlich die Erfüllung eines Traumes. Als ich in Brüssel angefangen habe, habe ich es nicht für möglich gehalten, dass wir es schaffen." Auch für Verheugen persönlich werde es ein großer Tag werden. "Ich weiß schon, dass ich wahrscheinlich sehr gerührt sein werde."

Vermutlich wird es allen so gehen auf der Akropolis. Und so wird die historische Tragweite des Ereignisses zumindest für die Stunde der Beitritts-Zeremonie die tiefen Risse in der Europäischen Union überdecken können.

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