Vergangenheitspolitik in Lateinamerika
2. September 2010
Der Politikwissenschaftler und Historiker Prof. Detlef Nolte ist seit 2006 Direktor des Hamburger GIGA Institutes (German Institute of Global und Area Studies) für Lateinamerika.
DW-WORLD.DE: Die Militärdiktatoren der 1980er griffen fast alle auf dieselben Methoden zurück, um gegen die sogenannte "kommunistische Bedrohung" vorzugehen. Gibt es denn heute auch eine gemeinsame Linie der Regierungen, um dieses dunkle Kapitel der Vergangenheit aufzuarbeiten?
Prof. Detlef Nolte: Chile und Argentinien sind sicher die beiden Länder, in denen der Aufarbeitungsprozess in Lateinamerika am weitesten fortgeschritten ist. Wenn auch auf ganz unterschiedliche Weise: Im argentinischen Fall war es ja so, dass gleich nach dem Ende der Militärdiktatur Mitglieder der Militärjunta vor Gericht gestellt und dann auch zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Später ist die Regierung aber wieder zurückgerudert: Aufgrund des Druckes der Militärs und alteingesessener Machtgruppen wurden Amnestiegesetze erlassen und verurteilte Militärs wieder freigelassen. Vor ein paar Jahren wurden diese Gesetze aufgehoben. Damit war der Weg frei, die Verfahren neu aufzurollen.
Und Chile?
Im chilenischen Fall war es anders: Da ist man sehr langsam vorgegangen, weil dort nach dem Ende der Pinochet-Diktatur die ehemaligen Machthaber sehr stark waren. Man vergisst ja manchmal, dass Pinochet zwar abgewählt wurde, aber bis Ende der 90er Jahre Oberbefehlshaber des Heeres war und dadurch eine starke Vetoposition hatte. Aber Schritt für Schritt haben es die demokratischen Regierungen geschafft, in der Aufarbeitung weiter zu kommen. Mittlerweile ist Chile das Land, in dem am meisten Ex-Militärs abgeurteilt worden sind. Und auch das Land, in dem die Verbrechen von damals am breitesten und umfassendsten dokumentiert und belegt wurden.
Die Aufarbeitung setzte aber auch in diesen Ländern erst Jahre nach dem Ende der Diktatur ein. Zuerst wurden, wie in den meisten Ländern der Region, Amnestiegesetze erlassen. War das der Preis, um überhaupt zur Demokratie zurückkehren zu können?
Straflosigkeit war zu Beginn sicher ein Preis, den man in vielen Ländern dafür gezahlt hat, dass überhaupt einmal wieder demokratische Verhältnisse eingerichtet wurden. Aber häufig war es so, dass, sobald sich die Machtverhältnisse verändert haben, man versuchte, dies zu widerrufen. Und zum anderen hat sich natürlich seit den 1980er Jahren auch das internationale Recht verändert, das eine Amnestie für bestimmte Verbrechen strikt ausschließt. Das ist dann auch in nationale Gesetze mehr und mehr eingeflossen. Und das wurde dann von politischen Akteuren auch genutzt, das Thema wieder auf den Tisch zu bringen.
Nicht zu vergessen und ganz wichtig: der Druck von zivilgesellschaftlichen Bewegungen und Opferverbänden. In Ländern, in denen die Zivilgesellschaft weniger Druck gemacht hat, gab es bisher kaum Fortschritte bei der Aufarbeitung.
Können Sie ein Beispiel nennen?
Nun, ein Sonderfall sind die Länder, in denen es zu Bürgerkriegen gekommen ist: Zum Beispiel El Salvador, Guatemala oder Nicaragua, wo viele Menschenrechtsverbrechen auch durch die Guerilla begangen wurden. Es entsteht der Eindruck, dass es da eine Art Konsens von beiden Seiten gab: Weder die autoritären Militärs, noch die ehemalige Guerilla selbst wollten das Thema anrühren. Für die zivilgesellschaftlichen Gruppen, die dann zwischen die Fronten geriet, war es umso schwieriger das Thema auf die Agenda zu bringen.
Kann denn ein neues Kapitel begonnen werden, wenn über die Vergangenheit geschwiegen wird?
Von Seiten der Opferverbände ist die Antwort klar: Nein. Die Aufarbeitung der Wahrheit und vor allem auch die Anerkennung, ist absolut wichtig. Dass man in die Zukunft schauen müsste und alte Wunden nicht aufreißen dürfe, dieses Argument wird meist genau von den Gruppen vorgebracht, die nicht die Wunden haben, sondern die Wunden zugefügt haben.
Was verrät die Art der Erinnerungskultur über den Zustand einer Gesellschaft?
Es verrät uns durchaus etwas darüber, wie weit die Demokratie in einem Land vorangeschritten ist. Werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit als solche anerkannt und auf die politische Agenda gesetzt. Es offenbart aber auch sehr viel über die Klassenstruktur einer Gesellschaft. In Ländern, in denen vor allem auch Opfer in der Mittelschicht zu beklagen waren – Argentinien oder Chile zum Beispiel, dort war es für die Opfer viel leichter, sich zu artikulieren und Einfluss auf die Politik zu nehmen, denn die Politiker hatten sich aus der gleichen Schicht rekrutiert.
Sehr viel schwieriger war es in Guatemala, wo die Opfer vor allem aus der indigenen und der Landbevölkerung stammen, die insgesamt eher schwach in den politischen Prozess integriert sind und die auch schwächer organisiert sind. Das gilt genauso für Peru, wo die Aufarbeitung im Vergleich zu anderen Ländern sehr weit zurückliegt.
Das Gespräch führte Anne Herrberg
Redaktion: Thomas Kohlmann