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Fokus Osteuropa

Erstmals Wahlkodex für albanische Parteien

In Albanien finden am 3. Juli Parlamentswahlen statt. Albaniens Präsident Alfred Moisiu hat Vertreter aller Parteien eingeladen, um sie auf ein würdevolles Verhalten im Wahlkampf und während der Wahlen einzuschwören.

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In Tirana wünscht man sich einen fairen Wahlkampf

Präsident Moisiu konnte seine Zufriedenheit kaum verbergen, denn alle Parteien waren seiner Einladung gefolgt und haben gemeinsam einen Wahlkodex unterzeichnet. Der Präsident sagte, dass die Albaner endlich davon Abstand nehmen müssten, jedes Wahlergebnis in Frage zu stellen. Er wertete das Treffen als einen wichtigen Qualitätssprung hin zur Demokratie. "Die Wahlen im Juli sollen den Willen und die Verantwortlichkeit unter Beweis stellen, seitens der Bürger und der Politik, den demokratischen Reformen eine Chance zu bieten. Ein Zeichen des Willens, den Wirtschaftsaufschwung zu unterstützen und die europäische Integration voranzubringen."

"Ehrenkodex mit Prinzipien"

Der Präsident fügte hinzu, dass der gemeinsame Kodex die Notwendigkeit unterstreiche, trotz politischer Differenzen zusammenzuarbeiten und die größten Probleme des Landes in den Griff zu bekommen. Er betonte, dass der Kodex nicht einfach ein Gesetz sei, sondern eine moralische Selbstverpflichtung, den demokratischen Ablauf der Wahlen höher zu stellen als die eigenen Interessen. "Es geht nicht darum, das Wahlgesetz mit etwas anderem zu ersetzen, sondern einen Ehrenkodex einzuführen mit Prinzipien, die während des gesamten Wahlprozesses gelten sollen."

Kodex als Hoffnung für Bürger

Moisiu betonte, es gebe eine gemeinsame Verantwortung sicherzustellen, dass der Kodex nicht nur ein Stück Papier bleibe, sondern auch mit Leben gefüllt werde. "Mit diesem Kodex wollen wir auch den Bürgern Hoffnung vermitteln, dass wir es schaffen werden, Albanien weiter voran zu bringen." Neben den Vertretern aller Parteien, nahmen an diesen Treffen auch ausländische Diplomaten und die Leiter der hiesigen OSZE- und EU-Missionen teil.

Arben Muka, Tirana
DW-RADIO/Albanisch, 27.4.2005, Fokus Ost-Südost