1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Erster Stimmungstest für Hollande

Knapp zwei Jahre nach seiner Wahl steht Frankreichs Präsident François Hollande vor einer Bewährungsprobe: Die mit Spannung erwarteten Kommunalwahlen gelten als landesweiter Stimmungstest für die regierenden Sozialisten.

In Frankreich findet die erste Runde der Kommunalwahlen statt. Fast 44,8 Millionen Wähler sind aufgerufen, die knapp 37.00 Stadt- und Gemeinderäte des Landes zu wählen, die dann wiederum die Bürgermeister bestimmen. Aber es geht auch um die große Politik. Denn dabei wird sich zeigen, ob die Wähler ihren Präsidenten abstrafen. Die Sozialisten von François Hollande müssen angesichts schlechter Wirtschaftswerte und Rekordarbeitslosigkeit durchaus mit einem Denkzettel rechnen.

Allerdings steht die konservative Opposition kaum besser dar. Die UMP sorgte zuletzt vor allem mit innerparteilichen Streitereien und Affären für Schlagzeilen. So sorgte die Auseinandersetzung um einen offenen Brief von Nicolas Sarkozy unmittelbar vor der Wahl für landesweite Diskussionen. Der in mehrere Affären verstrickte Ex-Präsident verglich das Abhören seiner Telefone durch französische Ermittler mit Methoden der DDR-Staatssicherheit. Das sorgte für Empörung im Regierungslager bis hin zu seinem Nachfolger Hollande.

Von dieser Stimmungslage könnte vor allem die Front National um Marine Le Pen profitieren. Den Rechtsextremen, die sich selbst als einzige Opposition gegen Sozialisten und Konservative sehen, wird ein deutlicher Stimmenzuwachs prognostiziert. Offenbar gilt die Partei als weniger abschreckend als früher.

Zwei Frauen bewerben sich um die Hauptstadt

Besonderes Augenmerk liegt auf Frankreichs großen Städten wie Paris oder Marseille. In der Hauptstadt wollen mit der Sozialistin Anne Hidalgo und der konservativen Nathalie Kosciusko-Morizet zwei Frauen die Nachfolge des amtierenden Sozialisten Bertrand Delanoë antreten.

Eine Schlappe bei der Kommunalwahl könnte eine Umbildung des Kabinetts nach sich ziehen und die von Hollande angestrebten Reformen ausbremsen. Hollande konnte bislang sein Versprechen nicht einlösen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit in Europas zweitgrößter Volkswirtschaft nach Deutschland zu stoppen. Eine Arbeitslosenquote von über zehn Prozent lastet schwer auf dem Land. Den Umschwung soll nun eine Verringerung der Abgabenlast der Unternehmen um 30 Milliarden Euro bringen. Im Gegenzug müssen die Firmen neue Stellen schaffen. Hollande hatte diese Reformen erst im Januar angekündigt. Frankreich steht auch unter Druck, sein Haushaltsdefizit zu verringern und seine Sozialsysteme zu reformieren. Die dazu von der Regierung ergriffenen Maßnahmen wie etwa Steuererhöhungen haben viele Franzosen aufgebracht. Hollandes Popularität ist auf einem Tiefstand.

rb/gri (afp, dpa, rtr)

Audio und Video zum Thema