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Rumänien

Erster Spatenstich für Raketenschirm in Rumänien

Schon seit Jahren wird über den Raketenschutzschirm für Europa diskutiert. Jetzt hat die NATO in Rumänien endlich den Grundstein für eine Stellung mit US-Abfangraketen gelegt. Bis Ende 2015 soll sie einsatzfähig sein.

An der Zeremonie auf der ehemaligen Militärbasis Deveselu (siehe Artikelfoto) nahmen neben dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow und US-Vizeverteidigungsminister James Miller teil. Vershbow sprach von einem "historischen Zeitpunkt". Auf der südrumänischen Basis entstehe ein "wesentlicher Bestandteil" des künftigen Raketenschilds.

Nach der Fertigstellung soll die Raketenstellung in das Abwehrsystem der NATO integriert werden. Auf dem etwa 175 Hektar großen Gelände sollen rund 200 Militärs und Techniker aus den USA stationiert werden. Der rumänische Militärflugplatz war vor rund 60 Jahren mit Hilfe der Sowjetunion gebaut worden. Die USA wollen nun dort umgerechnet 97 Millionen Euro investieren.

Der vorwiegend auf US-Technik basierende Raketenschirm soll Europa Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer bieten, etwa aus dem Iran. Geplant ist ein Netz von Radaranlagen und Stellungen mit Abwehrraketen in Europa, um feindliche Raketen im Anflug zu zerstören. Das System wird schrittweise in Osteuropa und der Türkei aufgebaut. Es hat bereits eine erste, aber noch begrenzte Befähigung, Europa vor angreifenden Raketen zu schützen. Gegen Ende des Jahrzehnts soll der Abwehrschirm vollständig stehen.

Moskau verlangt Garantien

Das Vorhaben belastet seit Jahren die Beziehungen zwischen der NATO und Russland, das sich dadurch bedroht fühlt. Moskau fordert einen gemeinsamen Betrieb sowie rechtlich bindende Garantien der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Die NATO lehnt einen gemeinsamen Betrieb an, bietet Moskau aber den Austausch von Aufklärungsdaten an. Zudem wird bei der Allianz allenfalls eine politische Erklärung für möglich gehalten, nicht jedoch eine rechtlich verbindliche Zusage.

Erst am Mittwoch hatten NATO und Russland in Brüssel über das Projekt gesprochen. Sowohl NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen als auch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sahen nach dem ersten Treffen des NATO-Russlands-Rats in mehr als zwei Jahren keine Annäherung in dem Konflikt. "Es ist kein Geheimnis, dass wir noch keinen Weg gefunden haben, gemeinsam an der Raketenabwehr zu arbeiten", sagte Rasmussen. "Wir sind damit gescheitert, kooperativ an diesem Thema zu arbeiten, und russische Bedenken sind nicht berücksichtigt worden", fügte Schoigu hinzu. Die beiden vereinbarten gleichwohl einen regelmäßigen Austausch per Videokonferenz.

kle/wl (dpa, afp)