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Aktuell Welt

Erste Runde geht an Romney

Fünf Wochen vor der Wahl in den USA haben sich Präsident Obama und sein Herausforderer Romney einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Im Mittelpunkt standen die Wirtschafts- und die Steuerpolitik.

Nach nicht repräsentativen Schnellumfragen von US-Fernsehsendern hat der Republikaner Mitt Romney das erste der drei Fernsehstreitgespräche vor der Wahl gewonnen. 67 Prozent der befragten Wähler hätten für den früheren Gouverneur von Massachusetts gestimmt, meldete der Nachrichtenkanal CNN. Auch der Sender CBS sieht Romney vorn.

Die Fernsehduelle gelten als eine der letzten Chancen von Romney, der in repräsentativen Umfragen hinter Obama liegt, das Blatt bis zur Wahl im November noch zu wenden. Die beiden Kontrahenten lieferten sich einen mit Fakten und Zahlen fundierten, wortreichen Schlagabtausch, bei dem keiner grobe Fehler machte. Romney wirkte aggressiver als Obama und war bei dem 90-minütigen Duell vor Live-Kameras und geschätzten 60 Millionen US-Fernsehzuschauern durchweg in der Offensive.

Streit um Wirtschaft und Steuern

Der republikanische Herausforderer schoss sich vor allem auf die Wirtschaftspolitik des Präsidenten ein. Dieser habe die Wirtschaft auf einen "erfolglosen Pfad" geführt, die Staatsschulden aufgebläht und es nicht geschafft, die Arbeitslosenquote von zuletzt 8,1 Prozent zu senken. Bei einer Wiederwahl Obamas drohe eine "chronische Arbeitslosigkeit" und ein "Auspressen" der Mittelschicht, sagte Romney und fügte hinzu: "Ich werde die Vitalität wiederherstellen, die Amerika wieder zum Laufen bringt."

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Romney macht im ersten Rededuell Punkte gut

Obama verwies darauf, dass die US-Wirtschaft bei seinem Amtsantritt die schlimmste Krise seit der Großen Depression durchlitten habe. Außerdem habe er von seinem republikanischen Vorgänger George W. Bush wegen der Kriege im Irak und in Afghanistan sowie nicht gegenfinanzierter Steuersenkungen ein Haushaltsdefizit von mehr als einer Billion Dollar geerbt. Unter seiner Regierung hätten sich die Vereinigten Staaten "zurückgekämpft", sagte der demokratische Amtsinhaber. Die Privatwirtschaft habe fünf Millionen Jobs geschaffen, die Autoindustrie sei wieder in Schwung gekommen. "Aber wir alle wissen, dass wir noch eine Menge Arbeit vor uns haben", räumte Obama ein. Im Falle seiner Wiederwahl wolle er weiter "hart kämpfen".

Der Präsident warf seinem konservativen Kontrahenten vor, dessen Steuerpläne schadeten der Mittelschicht. Romney wolle durch Steuererleichterungen reiche Amerikaner um 250.000 Dollar im Jahr entlasten und gleichzeitig die Steuern für die Mittelschicht um mehrere tausend Dollar erhöhen. Immer wieder versuchte Obama in der Debatte, den Multimillionär Romney als Politiker der Industrie zu porträtieren. Der Republikaner wies die Angriffe Obamas zurück. In Wahrheit wolle er die Steuerlast für wohlhabenden Amerikaner "unter keinen Umständen" senken. Zudem würden seine Steuerpläne nicht das Staatsdefizit erhöhen.

Obama verteidigt Gesundheitsreform

Auch in der Gesundheitspolitik prallten die gegensätzlichen Positionen aufeinander. Romney bekräftigte, Obamas Gesundheitsreform im Falle seines Wahlsieges kippen zu wollen. Das Gesetz habe Jobs gekostet und mache die Gesundheitsversorgung teurer, sagte der Republikaner. Der Präsident erwiderte, dass die Krankenversicherungsbeiträge nun so langsam steigen würden wie seit 50 Jahren nicht mehr. Die noch nicht einmal voll umgesetzte Reform zeitige bereits Erfolge, betonte Obama.

Mit dem Fernsehduell hat die heiße Phase des Wahlkampfs begonnen, Zwei weitere TV-Debatten sind für den 16. und den 22. Oktober angesetzt. Zudem ist ein TV-Duell zwischen Vizepräsident Joe Biden und dessen Kontrahenten auf republikanischer Seite, Paul Ryan, geplant. Gewählt wird der US-Präsident dann am 6. November.

wl/hp (dpa, dapd, rtr, afp)

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