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Aktuell Europa

Erste Direktwahl des Präsidenten

Die Tschechen wählen am Freitag und Samstag in erster Runde einen neuen Präsidenten. Erstmals bestimmt das Volk das Staatsoberhaupt und nicht wie bisher das Parlament. Wer wird der neue Hausherr in der Prager Burg?

Zur Wahl stehen drei Frauen und sechs Männer, darunter die früheren Ministerpräsidenten Milos Zeman und Jan Fischer, die als Favoriten ins Rennen gehen. Viele junge Tschechen sähen jedoch am liebsten den Künstler Vladimir Franz als Nachfolger des konservativen Europaskeptikers Vaclav Klaus, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Wahlberechtigt sind im EU-Land Tschechien rund 8,4 Millionen Bürger.

In den Umfragen kommt Zeman, der von 1998 bis 2002 eine linke Regierung anführte, auf 20 bis 25 Prozent der Stimmen. Knapp hinter ihm liegt der als gemäßigt geltende Fischer, der 2009 und 2010 an der Spitze einer Übergangsregierung stand. Sollte erwartungsgemäß keiner der Kandidaten im ersten Durchgang die absolute Mehrheit der Stimmen erlangen, ist für den 25. und 26. Januar eine Stichwahl angesetzt.

Tätowierter Professor als Überraschungskandidat

Die Zustimmung der jüngeren Wähler gilt vor allem dem Maler und Komponisten Franz. Ihrer Ansicht nach bietet er den etablierten Politikern erfolgreich die Stirn. Der von Kopf bis Fuß schwarz-blau tätowierte Professor ist der Überraschungskandidat und gilt als eine Art Geheimfavorit. Seine Kandidatur ist das Ergebnis einer erfolgreichen Facebook-Kampagne. "Ich will die Zivilgesellschaft mobilisieren", sagt Franz über sich selbst. Sein Ziel sei es, dass die Menschen mehr nachdenken und zwischen den Zeilen lesen.

Auch Außenminister Karel Schwarzenberg von der konservativen TOP 09 bewirbt sich um das Präsidentenamt, ebenso der Vize-Chef der Sozialdemokraten, Jiri Dienstbier, und der Vize-Chef der konservativen ODS, Premysl Sobotka. Daneben treten drei Frauen an: die Anführerin der euroskeptischen Bewegung "Souveränität", Jana Bobosikova, die Schauspielerin und frühere Abgeordnete Tatana Fischerova und die christdemokratische Europaabgeordnete Zuzana Roithova. Ihre Erfolgsaussichten sind allerdings sehr gering.

Erste Direktwahl

In Tschechien hat das Staatsoberhaupt ähnlich wie in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben. Die Amtszeit dauert fünf Jahre. Der Präsident ernennt und entlässt den Regierungschef und die Minister und bestätigt Gesetze - es sei denn, er legt ein Veto ein. Dann muss sich das Parlament erneut mit dem fraglichen Gesetz befassen und kann den Einspruch des Präsidenten überstimmen. Zudem ernennt das Staatsoberhaupt Richter und Generäle sowie die Mitglieder des Zentralbankrats.

Seit der Unabhängigkeit Tschechiens 1993 wurden die Präsidenten vom Parlament gewählt. Das Verfahren galt jedoch als zu kompliziert. Im Februar 2012 beschloss das Parlament, dass künftig die Bürger entscheiden sollen.

re/gmf (afp, dpa, rtr, KNA,)