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Aktuell Asien

Erneut Proteste in Bangkok gegen die Regierung

Nach wochenlanger Pause hat die Opposition in Thailand ihre Anhänger wieder mobilisiert. Damit steigt der Druck gegen Premierministerin Yingluck Shinawatra - auch im Senat. Sie könnte sogar ihr Amt verlieren.

Die Opposition in Thailand hat ihre Anhänger erneut zu Protesten zusammengetrommelt. Zehntausend Menschen strömten auf die Straßen der Hauptstadt Bangkok und blockierten dabei weitläufig den Verkehr. Allerdings seien weniger Menschenen an den Protesteten gegen die Regierung von Yingluck Shinawatra beteiligt als zuvor, wie ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte. "Wir gehen davon aus, dass die Zahl der Demonstrierenden auf 50.000 Personen ansteigen dürfte". Die Polizei sprach von etwa 30.000 Teilnehmern.

Es ist das erste Mal seit Wochen, dass sich die Regierungsgegner wieder zu Protesten versammeln. Zuletzt übernachteten die Anhänger des Oppositionsführers Suthep Thaugsuban im größten Park der Hauptstadt, dem Lumpini Park. "Die Regierung soll wissen, dass wir genug von ihr haben", sagte Thaugsuban, der bei den Protesten an vorderster Front marschierte. Bei vorherigen Demonstrantionen hatten die Opposition Regierungsgebäude blockiert, Wahlen boykottiert und Verkehrskreuzungen besetzt - alles um die Absetzung von Yingluck zu erreichen.

Bangkok Protest 29.03.2014 Suthep Thaugsuban (Foto: AP)

Oppositionsführer Suthep Thaugsuban bei den Protesten

Neuwahlen im Senat

Thaugsuban fordert seit November ein Ende des "Thaksin-Regimes". Seine Anhänger und er halten Yingluck für eine Marionette ihres Bruders Thaksin Shinawatra. Der einstige Regierungschef war 2006 vom Militär gestürzt worden und befindet sich seitdem im Exil. Ein Großteil der städtischen Mittel- und Oberschicht unterstützt den Oppositionsführer Thaugsuban, die ländliche und arme Bevölkerung steht dagegen auf Seiten Shinawatras. Sie tragen zur eigenen Kennzeichnung rote Hemden.

Die Zahl der Proteste und Demonstranten waren zuletzt zurückgegangen, die Regierung hatte daher den lange andauerenden Ausnahmezustand beendet. Der neue Protestmarsch wird nun von Beobachtern als Test angesehen, ob die Opposition noch ihre Anhänger mobilisieren kann.

Außerdem steht am Montag eine Anhörung von Premierministerin Shinawatra vor einer Anti-Korruptions-Kommission an. Dort muss sich Shinawatra wegen Amtspflichtverletzung verantworten. Sollte die Kommission ein Amtshenthebungsverfahren empfehlen, könnte der Senat die Premierministerin aus dem Amt wählen. Im Senat werden am Sonntag 77 der 150 Sitze neu gewählt. Beobachter gehen davon aus, dass die Opposition in der Kammer dann eine Mehrheit haben wird.

zam/nis (dpa, rtr, ap)