Erneuerungsversuch durch personelle Veränderungen?

Warschau, 22.1.2004, RZECZPOSPOLITA, poln.

Piotr Czyrzewski ist nicht mehr Minister für Staatsvermögen. Nach einem Gespräch mit Premierminister Leszek Miller gab er seinen Rücktritt bekannt. Seinem Ersuchen wurde zwar entsprochen, aber der Premierminister hat noch keinen neuen Minister für Staatsvermögen ernannt. Seine Aufgaben wird vorerst Vizepremier Jerzy Hausner übernehmen, der gleichzeitig das Amt des Wirtschafts- und Arbeitsministers bekleidet.

Aleksander Kwasniewski überreichte gestern (21.1.) dem ehemaligen Innenminister Krzysztof Janik die Entlassungsurkunde und dem neuen Minister für Inneres- und Verwaltung Jozef Oleksy die Ernennungsurkunde. Auch Piotr Czyrzewski, der bisherige Minister für Staatsvermögen, bekam vom Präsidenten seine Entlassungsurkunde, aber weder der Premierminister noch der Präsident äußerten sich über die Gründe seines Rücktritts. (...)

Präsident Kwasniewski sagte nur, dass das Amt des Ministers für Staatsvermögen ein besonders schwieriges Amt sei, was durch die Häufigkeit des Wechsels der Minister bestätigt werde. Piotr Czyzewski sagte lediglich, dass er gestern zum Premierminister gerufen wurde und dass er nach einem längeren Gespräch zu der Überzeugung gelangte, seinen Rücktritt einzureichen.

Nach inoffiziellen Angaben war der Rücktritt des Ministers für Staatvermögen seit langem zu erwarten und mit der geplanten Privatisierung des Energieversorgers Gruppe G8 verbunden. (...)

Auf die Frage nach den Gründen für die Ernennung von Jozef Oleksy und nach weiteren personellen Veränderungen innerhalb der Regierung antwortete Präsident Kwasniewski gestern: "Ich versichere Ihnen, dass es noch weitere Überraschungen geben wird." (...) (Sta)