Erklärung des polnischen Außenministers im weißrussischen Fernsehen zensiert

Warschau, 14.6.2002, PAP, poln.

Das (polnische - MD) Außenministerium hat am Freitag (14.6.) mitgeteilt, dass eine Erklärung von Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz für den weißrussischen Sender "Staliza" zensiert worden ist. Die Erklärung wurde zurückgezogen und das Außenministerium richtete in diesem Zusammenhang eine diplomatische Note an die Botschaft Weißrusslands in Polen.

Die Erklärung des Außenministers sollte am 11. Juni im zur weißrussischen Gesellschaft RTW gehörenden Sender "Staliza" im Rahmen eines Gemeinschaftsprogramms mit der Weißrussischen Redaktion von Radio Polonia unter dem Titel "Tag Polens" ausgestrahlt werden. "Leider war die polnische Seite gezwungen, die Erklärung zurückzuziehen, da sie von der weißrussischen Seite zensiert worden ist", teilte der Sprecher des Außenministeriums, Boguslaw Majewski, mit.

Nach Ansicht des Außenministeriums ist dies "ein bedauerlicher Vorfall", zumal, wie der Sprecher erklärte, "die Leitung des Weißrussischen Fernsehens am 8. Juni eine ähnliche Entscheidung traf und ein Interview mit dem polnischen Außenminister der politischen Zensur unterzog und es manipulierte".

Nach Meinung des Außenministeriums "steht dieses bedauerliche Vorgehen im Widerspruch zu europäischen Normen, trägt nicht gerade zur Vertiefung der polnisch-weißrussischen Beziehungen bei und widerspricht eindeutig den Interessen beider Länder".

Das Außenministerium veröffentlichte Auszüge aus der Erklärung von Cimoszewicz auf seiner Webseite:

"...Zur Zeit fällt es schwer, mit den polnisch-weißrussischen Beziehungen zufrieden zu sein. Es fällt schwer, Kontakte auf hoher Ebene zu pflegen und nicht den falschen Eindruck entstehen zu lassen, dass die politische Realität in Weißrussland akzeptiert wird ... Ich meine die undemokratische Wahrnehmung der Präsidentenpflichten sowie die Art und Weise, wie die Exekutivmacht ausgeübt wird, insbesondere durch den Präsidenten..." (TS)