1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Erfolgreich und stilvoll

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union waren sich beim Gipfel von Thessaloniki einig und haben die Weichen hin zu einer europäischen Verfassung gestellt. Gerda Meuer kommentiert.

Das war endlich wieder einmal ein Gipfel der Europäischen Union, den nicht Streit, Zank und Disharmonie überschattete. Es war im Gegenteil ein Treffen von 15 Staats- und Regierungschefs, das von dem Bemühen getragen wurde, einer großen Sache den würdigen Rahmen zu geben. Es galt den Entwurf einer europäischen Verfassung anzunehmen und auf den weiteren Weg zu schicken. Und das gelang ohne großes Tamtam, ohne große Feilscherei und ohne großes Lamento, sozusagen mit Stil.

Großer Wurf

Und diese neue Verfassung hat es verdient. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird der Versuch unternommen, in einem großen Wurf die Zuständigkeiten in der Union neu zu regeln. Was ist die EU, wo will sie hin und wie will sie sich regieren und verwalten? Alle diese Fragen versuchte der Verfassungskonvent innerhalb von 16 Monaten zu beantworten und er ist zu dem jetzt vorliegenden Ergebnis gekommen: Der Entwurf ersetzt die Römischen Verträge, den Vertrag von Amsterdam und den von Maastricht und er ersetzt auch Nizza und die Grundrechte-Charta von Roman Herzog und fügt sie zu einem Ganzen zusammen.

Und diese Herkulesarbeit haben die Staats- und Regierungschefs jetzt anerkannt, indem sie den weiteren Weg der europäischen Verfassung zu ihrer ganz eigenen Sache machen. Sie wollen dem Werk selbst den letzten Feinschliff geben, und nicht den Experten, und den Juristen und "Erfahrungsjuristen" das Feld überlassen, die Kanzler Schröder in Porto Karras mehrfach nannte, wenn er sagen wollte, dass er und sein Außenminister Joschka Fischer sich dem Geschick der neuen Verfassung selbst annehmen wollten. Und all diese Beschlüsse gelangen den Europäern scheinbar mühelos, so dass ein entspannter deutscher Kanzler abschließend aus Überzeugung sagen konnte: "Das war ein außerordentlich erfolgreicher Gipfel."

Auf gutem Weg

Natürlich ist damit nicht eine völlig neue Ära in der Union angebrochen und natürlich ist das Werk ein Kompromiss. Es sind diejenigen EU-Staaten nicht zufrieden, die mit der neuen Verfassung gerne eine Bundesrepublik europäischer Staaten geschaffen hätten. Nachgegeben haben aber auch EU-Mitglieder, die der weiteren Integration sehr skeptisch gegenüberstehen. Und das heißt dann in der Konsequenz auch, dass die Chefs in der anstehenden Regierungskonferenz noch viel miteinander reden werden müssen. Aber, so Schröder, ernsthafte Einwände habe es nicht gegeben, diesen Entwurf zur Basis der weiteren Arbeit zu machen. Die Staaten der Europäischen Union sind - endlich so möchte man sagen - wieder auf dem Weg, Europa positiv mit Leben zu füllen.