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Amerika

Erfolg von Lulas "sanfter Diplomatie" fraglich

Welche Bedeutung hat der brasilianische Präsident als Mittler im Konflikt zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran? Die "sanfte Diplomatie" könnte nach der Einschätzung von Experten fehlschlagen.

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Lulas Mission bei der Reise in den Mittleren Osten war es, Brasilien als Vermittler bei Friedensgesprächen zu positionieren. Lulas Delegation reiste nach fünf Tagen, in denen sie Israel, Palästina und Jordanien besucht hat, am Donnerstag (18.03.2010) wieder nach Brasilien ab und zeigte sich zufrieden.

Der brasilianische Außenminister Celso Amorim sagte in Israel, dass alle beteiligten Parteien sich dasselbe wünschten – die Garantie des Iran, dass das Nuklearprogramm des Landes ausschließlich für friedliche Zwecke zum Einsatz gebracht werde. "Wir haben Hoffnung, dass ein Dialog noch möglich ist", so Amorim.

In Israel traf sich die brasilianische Delegation mit Schimon Peres und Benjamin Netanjahu. Lula sprach außerdem im Parlament und erntete stehende Ovationen. Aber israelische Experten bezweifeln, dass das brasilianische Engagement Erfolg haben wird.

“Lula glaubt, dass Iran nicht so gefährlich sei, er zeigt Interesse an Gesprächen mit dem Land und denkt, dass er Überzeugungsarbeit leisten kann. Ich bin mir nicht sicher, ob diese Strategie beim Iran funktionieren wird“, meint Yaacov Bar-Siman-Tov, Experte für internationale Beziehungen der Hebräischen Universität Jerusalem. "Sanfte Diplomatie"

Lula Nahost

Luiz Inacio Lula da Silva in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem.

Für Bar-Siman-Tov ist dieses Verhalten "sanfte Diplomatie", die gleiche Taktik, die Barack Obama zu Beginn seines Mandats in den Beziehungen zum Iran anwandte, und die laut dem israelischen Experten keine Fortschritte gebracht habe.

Günther Maihold vom Lateinamerika-Institut der Freien Universität Berlin meint, dass der brasilianische Präsident versucht, die Art und Weise der Konfliktvermittlung zu "exportieren", die mit Nachbarländern erprobt wurde: "Lula probiert, die brasilianische Art, Politik zu betrachten und Gespräche zu führen, wie er sie in Lateinamerika praktiziert hat, auf die Gespräche im Mittleren Osten zu übertragen."

Es ist noch nicht sicher, ob es Brasilien tatsächlich gelingt, den Iran zu einer größeren Verbindlichkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft zu bewegen. "Da Brasilien kein ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UNO ist, ist es fast sicher, das es die internationale Gemeinschaft nicht in den schwierigsten Fragen vertreten wird", schätzt Maihold. Sensibles Terrain

Lula Nahost

Der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Lula in Ramallah.

Die Beteiligung Brasiliens an bedeutsamen Diskussionen auf internationaler Ebene ist neu. Maihold gibt zu bedenken, dass das Land sich auf sensibles Terrain begibt, auf dem tiefliegende und polarisierte Konflikte schwelen, und auf dem Brasilien keine Erfahrung hat.

Der Versuch Israels, Brasilien als Partner zu gewinnen, bringt Maihold zufolge neuen Schwung in die Diskussion: "Alle Seiten wollen einen neuen Partner ins Spiel bringen, weil die bisherigen, wie die USA und die Europäische Union, keine Fortschritte erzielen. Wenn also jemand anders auftaucht, der neue Möglichkeiten und neue Perspektiven bietet, kann das einen positiven Effekt auf die internationalen Beziehungen haben.“

Yaacov Bar-Siman-Tov betrachtet die Situation indes mit Skepsis: "In Bezug auf Brasilien bin ich mir nicht sicher, aber im Fall von Venezuela steht fest, dass es eine Identifikation mit dem Iran gibt, mit dieser Gleichgültigkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft, besonders was die USA angeht.“

Der israelische Experte glaubt zwar nicht, dass die brasilianische Regierung sich ebenfalls auf irgendeine Art und Weise mit dem Iran identifiziere, mahnt aber: "Es wäre nicht gut, Brasilien in einer solchen Koalition zu sehen, mit Venezuela und dem Iran auf der gleichen Seite.“

Politik nach Lulas Art

Israel Peres Brasilien Lula da Silva Jerusalem Flash-Galerie

Lula mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres in Jerusalem.

Obwohl Brasilien derzeit eine besondere Position in der internationalen Politik habe, werde das Land langfristig keine Rolle als Vermittler bei Konflikten haben, meint Maihold.

"Die eigentliche Frage ist: Wie viel von diesen Vermittlungen ist Teil der internationalen brasilianischen Politik und wie viel davon ist internationale Politik von Lula? Ich denke, dass der größte Teil von dem, was wir momentan sehen, die Politik von Lula ist. Seine persönliche Motivation als Vermittler zu agieren, die Gespräche zu erleichtern, ist klar. Ich denke jedoch nicht, dass Brasilien sich langfristig zu einem Partner für die Lösung von Fragen entwickeln wird, die den Mittleren Osten betreffen, sondern eher eine zweitrangige Rolle spielen wird.“

Trotz der gemischten Gefühle, die Lulas Besuch im Mittleren Osten hervorruft, gibt es in den Augen von Bar-Siman-Tov auch positive Aspekte. Er berichtet, dass die israelische Bevölkerung den brasilianischen Präsidenten viel Bewunderung entgegenbringe, aufgrund seiner Herkunft und weil er "der Armut entkommen ist und ein Land zum Wachsen gebracht hat“.

"Wir wissen, dass Brasilien in Lateinamerika von Bedeutung ist, dass es auch international wächst und zu einer Supermacht wird, und dass es deswegen wichtig ist, mehr Kontakt zu Brasilien herzustellen“, so Bar-Siman-Tov.

Autorin: Nádia Pontes

Übersetzung: Julia Maas

Redaktion: Oliver Pieper