Erdogan zeigt "diktatorische Züge"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "entwickelt das Land in eine falsche und gefährliche Richtung", sagte Sebastian Kurz der deutschen Tageszeitung "Die Welt". Sein Umgang mit Kritikern, Andersdenkenden und Minderheiten sei "absolut inakzeptabel". Das Fazit des österreichischen Außenministers: "Präsident Erdogan zeigt definitiv diktatorische Züge."

Mit Blick auf den von der Türkei angestrebten EU-Beitritt betonte Kurz: "Auch wenn Ankara bis zum Jahr 2023 einen EU-Beitritt anstrebt, wird das nicht stattfinden." Den Europäern sei bewusst, dass sich im Jahr 2023 die Gründung der türkischen Republik zum 100. Mal jähre. "Aber man muss trotzdem klar festhalten: Das Land bewegt sich immer weiter von Europa weg, die wirtschaftlichen Auswirkungen wären für beide Seiten unkalkulierbar und außerdem würde ein Beitritt die Aufnahmefähigkeit der EU überfordern."

Auf Linie mit Merkel

Österreich - so Kurz weiter - unterstütze die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die eine Ausweitung der Zollunion mit Ankara "zurzeit" ablehnt. "So wie derzeit in der Türkei die Menschenrechte und demokratischen Grundwerte systematisch verletzt werden, ist eine Vertiefung der Zollunion mit der Türkei völlig unrealistisch", meinte Kurz, der sich derzeit im Wahlkampf für die Nationalratswahl Mitte Oktober befindet.

Die Regierung in Ankara ist stark daran interessiert, die seit 1996 mit der EU bestehende Zollunion auf Landwirtschaftsprodukte, öffentliche Aufträge und Dienstleistungen auszuweiten. Dadurch möchte die Türkei ihr Wirtschaftswachstum ankurbeln.

wa/jj (dpa, afp)