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Türkei und EU

Erdogan legt weiter Wert auf EU-Beitritt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat an die EU appelliert, die Türkei als Vollmitglied aufzunehmen. Sein Land werde mit Freude einen Beitrag zur "Zukunft Europas" leisten, sagte er im Parlament.

Bei einer Rede nach der Sommerpause betonte Recep Tayyip Erdogan in Ankara, nur durch eine EU-Mitgliedschaft könne sein Land einen Schritt nach vorne machen. Die Türkei werde nicht die Seite sein, die die Beitrittsgespräche einseitig beenden werde. Der Staatspräsident sagte nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu aber auch, die Türkei sei nicht mehr auf eine EU-Mitgliedschaft angewiesen. Sie werde auf ihrem eigenen Weg weiter voranschreiten.

Die seit zwölf Jahren andauernden Beitrittsgespräche liegen derzeit auf Eis. Nach dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Jahr haben sich die Beziehungen zwischen der Regierung in Ankara und der EU deutlich verschlechtert. Die EU wirft der Türkei vor, zu hart gegen mutmaßliche Unterstützer des Putsches vorzugehen.

Eiszeit zwischen Berlin und Ankara

Zudem herrschen im Verhältnis zwischen Berlin und Ankara eisige Verhältnisse. Zahlreiche Deutsche sitzen seit dem Putschversuch im Juli 2016 in türkischer Untersuchungshaft, darunter der Korrespondent der Zeitung "Die Welt", Deniz Yücel. Die Türkei macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den niedergeschlagenen Putsch verantwortlich. Gülen hat diese Vorwürfe wiederholt als haltlos zurückgewiesen.

Die türkischen Behörden gehen hart gegen mutmaßliche Unterstützer der Putschisten und angebliche Gülen-Anhänger vor. Die Führung in Ankara betrachtet die Gülen-Bewegung als Terrororganisation. Zehntausende Menschen, darunter auch Lehrer und Journalisten, wurden seit dem Putsch festgenommen. Das Land befindet sich seit mehr als einem Jahr im Ausnahmezustand. Erdogan verteidigte den Notstand am Sonntag erneut. Dieser sei im Kampf gegen den Terror nötig, sagte er.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will beim EU-Gipfel Mitte Oktober mit den anderen Mitgliedsländern der Staatengemeinschaft darüber beraten, ob die Beitrittsgespräche beendet oder nur ausgesetzt werden sollen.

kle/uh (rtr, dpa)

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