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Politik

Erdogan enttäuscht über Wahlergebnis

Bei Kommunalwahlen in der Türkei hat die Regierungspartei AKP Stimmen eingebüßt, ihre Rolle als stärkste politische Kraft aber klar behauptet. Die Wahlen galten auch als Stimmungstest für Ministerpräsident Erdogan.

Ministerpräsident Erdogan (Foto: AP)

Ministerpräsident Erdogan hatte sich mehr Stimmen erwartet

Türkischer Stimmzettel (Foto: AP)

Die meisten Wahlberechtigten machten ihr Kreuz bei der AKP

Die islamisch-konservative AKP kam in den Städten und Gemeinden zusammengerechnet auf knapp 39 Prozent der Stimmen. Bei der Parlamentswahl 2007 hatte sie noch gut 46 Prozent erreicht. Türkische Medien berichteten am Montag (30.03.2009), die AKP werde auch weiterhin die Bürgermeister in der Hauptstadt Ankara und in der Millionenmetropole Istanbul stellen. Die größte Stadt im kurdisch dominierten Südosten, Diyarbakir, ging hingegen an die prokurdische Partei der Demokratischen Gesellschaft.

Zweitstärkste Kraft bei den Kommunalwahlen vom Sonntag wurde mit rund 20 Prozent die säkulare Republikanische Volkspartei vor der Partei der Nationalistischen Bewegung. Insgesamt waren 48 Millionen Bürger zu den Kommunalwahlen aufgerufen.

Werden unsere "Hausaufgaben" machen

Erdogan mit seiner Frau Ermine bei der Stimmabgabe in Istanbul (Foto: AP)

Erdogan mit seiner Frau Ermine bei der Stimmabgabe in Istanbul

Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zeigte sich unzufrieden mit dem Abschneiden der AKP. Das Ergebnis hätte "besser sein müssen", sagte er im Hauptquartier seiner Partei in Ankara. "Wir werden unsere Lehren daraus ziehen, unsere Hausaufgaben machen und unseren Kurs mit mehr Nachdruck fortsetzen."

Ein deutlicher Sieg hätte Erdogan den Rücken gestärkt für seine Bemühungen um einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Die Opposition war mit dem Versprechen in den Wahlkampf gezogen, die steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Folgen der Wirtschaftskrise für die Türkei einzudämmen.

Tote und Verletzte bei Unruhen

Die Wahl wurde von Gewalt überschattet. Bei Ausschreitungen und Kämpfen zwischen Anhängern rivalisierender Parteien wurden mehrere Menschen getötet und etwa hundert verletzt. (wa/kle/dpa/afp/ap)