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Afrika

"Entwicklungspolitik ist friedensbildend"

Vom Nahen Osten direkt nach Südafrika: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist unterwegs und DW-WORLD.DE sprach mit ihm über die Fußball-WM, den Sinn deutscher Entwicklungshilfe und Einreiseverbote.

Entwicklungsminister Dirk Niebel verteilt im April 2010 Geschenke an Schüler des Theater-Projekts 'Youth Sensitization' in Daressalam, Tansania, (Archivfoto: dpa)

War bereits vor der WM in Afrika: Entwicklungsminister Niebel

DW-WORLD.DE: 30 Millionen Euro hat Deutschland für eine umweltfreundliche WM-Ausrichtung ausgegeben. Was ist konkret mit dem Geld passiert?

Dirk Niebel: Das ist insgesamt für die WM-Ausrichtung. Deutschland investiert im Rahmen der Weltmeisterschaft in neun afrikanischen Ländern insgesamt ungefähr 30 Millionen Euro – auch in eine umweltgerechte WM. Damit werden moderne Verkehrsmittel gefördert, Kompetenz wird übertragen von unseren Austragungsorten bei der WM 2006 auf die Verantwortlichen hier in Südafrika: Zum Beispiel wie man Zuschauerströme vernünftig leiten kann, die Organisation von Zu- und Abwasser und wie insgesamt der Rahmen geschaffen werden kann, dass es eine fröhliche WM wird.

Das EnerKey-Projekt: Deutsch-Südafrikanisches Forschungsprojekt für eine nachhaltige Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Südafrika (Foto: IZT Berlin)

Deutsche Hilfe für Südafrika: Das EnerKey-Projekt

Das Ganze kombinieren wir mit Bolzplätzen, die dazu dienen sollen, die gute Stimmung und die Freude am Fußball zu nutzen, um an Jugendliche heranzukommen, um sie in Gewaltpräventionsprojekte, HIV/AIDS- und Bildungsprojekte einzubinden. Denn der Fußball führt dazu, dass man Teamfähigkeit lernt und dass man lernt, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Deshalb haben wir insgesamt eine ganze Menge vor. Wir wollen hier 100 Bolzplätze bauen. Die ersten werden wir noch während der WM einweihen.

Sind Sie denn zufrieden mit dem, was bis jetzt schon umgesetzt wurde?

Ich bin sehr zufrieden mit den Dingen, die unmittelbar mit der Austragung der WM zu tun haben. Die anderen Projekte im Bereich der Gewalt- und Gesundheitsprävention werden noch lange nach der WM wirken. Diese Projekte werden sukzessive in den nächsten Jahren fertig. Es ist ganz klar: Wir wollen, dass die WM auch auf Dauer eine positive Wirkung in Afrika hinterlässt. Vor allem in Südafrika, aber auch auf dem gesamten Kontinent.

Sie wollen sich für faire Handelsbeziehungen mit Afrika einsetzen – wie wird das aussehen? Sollen Handelszölle für Importe in die EU abgebaut werden?

Es gibt schon Vereinbarungen mit vielen afrikanischen Staaten und der Europäischen Union, die so genannten EPAs, damit man unter erleichterten Bedingungen Handel betreiben kann. Aber darüber hinaus steht auch im Koalitionsvertrag, dass man die Doha-WTO-Handelsrunden entwicklungsorientiert zu Ende bringen muss und ich bin sehr froh, dass ich mit meiner Amtskollegin, Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, daran arbeite, dass die EU die EU-Agrar-Export-Subventionen einstellt. Ich glaube, das ist etwas Wichtiges. Man muss wissen, dass durch die Verzerrung des Handels, also durch Handelshemmnisse, Schutzzölle, Exportsubventionen und ähnliches die Entwicklungsländer sechs Mal mehr Geld verlieren, als alle Geber der Welt an Entwicklungshilfe zusammen bezahlen.

Das Problem bei den Handelszöllen und Subventionen ist aber, dass da nicht alle mitziehen wollen.

Ja. Das ist leider der Grund, weshalb die Doha-Runde so lange dauert. Die WTO-Verhandlungen müssen abgeschlossen werden – auch im Interesse der Entwicklungsländer. Daran arbeitet die Bundesregierung.

Aber die deutschen Bauern wollen das auch nicht…

Die deutschen Bauern wollen auch keine Exportsubventionen haben. Sie sehen sich als mittelständische Unternehmer, die wirtschaftlich arbeiten wollen unter fairen Rahmenbedingungen. Diese fairen Rahmenbedingungen zu schaffen, ist die Aufgabe der Politik.

Gleich zu Anfang Ihrer Amtszeit haben Sie gesagt, sie wollen den Fokus auf wirtschaftliche Zusammenarbeit legen. Was davon wurde bisher umgesetzt?

Wir haben viele Kontakte geknüpft. Ich werde zum Beispiel hier in Südafrika eine Rede bei der Außenhandelskammer halten, um deutlich zu machen, welche Möglichkeiten der Kooperation zwischen der Entwicklungspolitik und Wirtschaftsunternehmen stattfinden kann. Viele Betriebe arbeiten auch schon mit der Entwicklungspolitik zusammen. Wir haben zum Beispiel in Namibia die größte Direktinvestition, die es jemals gegeben hat, der Firma "Schwenk Zement" aus Ulm. Das ist ein Familienunternehmen, das dort mit Hilfe der Deutschen Entwicklungsbank und anderen Entwicklungsbanken das erste und einzige Zementwerk erstellt. Damit wird eine enorme Entwicklungsdynamik für eine ganze Region in Nordnamibia ausgelöst.

Lesen Sie in Teil 2: Bundesentwicklungsminister Niebel über deutsche Hilfe für die Palästinenser, den Sinn von Wiederaufbau in Zeiten des Krieges und sein Einreiseverbot in den Gazastreifen.


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