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Afrika

Entwicklungsminister Niebel besucht Liberia

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Mittwoch (18.5.2011) zu einer Reise nach Liberia aufgebrochen. Das Land im Westen Afrikas machte viele Jahre lang Schlagzeilen wegen eines blutigen Bürgerkrieges.

Minister Niebel spricht vor einem Zelt mit einer Frau und einer UN-Mitarbeiterin. (Foto: dpa)

Minister Niebel bei einem früheren Afrika-Besuch.

Für die dreitägige Reise hat sich Entwicklungsminister Dirk Niebel viel vorgenommen: Auf seinem Programm steht unter anderem ein Treffen mit Afrikas einziger Staatschefin, Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf. Zudem will der Minister mit Vertretern der UN-Friedensmission sprechen. Am Ende steht noch der Besuch eines Flüchtlingslagers an der Grenze zum Nachbarland Elfenbeinküste.

Dafür reist Niebel von der Hauptstadt Monrovia bis in den Osten des Landes. Mit dem Flugzeug – alles andere wäre kaum möglich. Die Infrastruktur Liberias ist auch acht Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges noch zu großen Teilen zerstört. Straßen sind marode, Strom haben die wenigsten Liberianer, statt Häusern stehen vielerorts nur Ruinen. Auch die Justiz, das Bildungs- und das Gesundheitssystem sind in einem schlechten Zustand. Nur 15 Prozent der Bevölkerung können einer geregelten Arbeit nachgehen.

"Viel zu tun"

Soldaten mit Maschinenpistolen und Tarnuniform sitzen auf einem LkW (Bild: AP).

Vergangene Zeiten - Soldaten in der Hauptstadt Liberia.

Es bleibt viel zu tun, meint Thorsten Benner vom Thinktank GPPI, dem Global Public Policy Institute: "Das Land hat sich zwar vom Abgrund weggerobbt, aber die Lage ist dennoch alles andere als stabil", sagt Benner. Der Experte nennt ein Beispiel: Es seien 8.000 UN-Soldaten und über 1.000 internationale Polizisten vor Ort, um die Sicherheitssituation stabil zu halten. Ein weiteres, großes Problem: "Es fehlt dem Land auch eine breite politische Elite, der es um das öffentliche Gut und nicht um die persönlichen Pfründe geht", so Benner.

Doch auch wenn die UN-Friedensmission UNMIL noch präsent ist – Liberia hat sich seit dem Sturz des mutmaßlichen Kriegsverbrechers und Ex-Präsidenten Charles Taylor enorm weiterentwickelt. Zur Erinnerung: Der Bürgerkrieg von 1989 bis 2003 hatte mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet und weit mehr als eine Million Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Mindestens jede zweite Frau, so wird geschätzt, wurde vergewaltigt. Das Land lag am Boden, die Menschen waren traumatisiert.

Funktionierende Regierung und viele Rohstoffe

Inzwischen aber hat Liberia seit fünf Jahren eine funktionierende Regierung. An der Spitze: Die ehemalige Weltbank-Mitarbeiterin Ellen Johnson-Sirleaf als einzige Präsidentin Afrikas. Sie hat ihre internationalen Kontakte gewinnbringend für das Land genutzt: Liberia wurde entschuldet, erhält internationale Hilfe und ist als erster afrikanischer Staat der "Initiative zur Transparenz im Rohstoffsektor" (EITI) beigetreten. Das Ziel: Nicht noch einmal sollten Diamanten, Erz oder Öl-Vorkommen das Land in den Abgrund ziehen. Stattdessen soll das ganze Land von den Bodenschätzen profitieren. Liberia-Expertin Judy Smith-Höhn vom Institut für Sicherheitsstudien in Südafrika: "Rohstoffe können eine sehr große Rolle spielen für einen funktionierenden Staat. Denn sie können die Staatseinnahmen erhöhen - und so kann man diese Gelder zum Beispiel für Sozialausgaben nutzen.“

Präsidentin Johnson-Sirleaf schüttelt die Hände ihrer Anhänger (Foto: AP).

Afrikas einzige Präsidentin: Ellen Johnson-Sirleaf.

Entwicklungsminister Niebel wird sich auf seiner Reise über den Stand der Umsetzung eben dieser Transparenzinitiative für Rohstoffe informieren. Deutschlands staatliche Entwicklungsorganisation, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt die Initiativen. Zudem hat sie ein Forum für unternehmerische Verantwortung gegründet. In einem anderen deutschen Entwicklungsprojekt werden Richter ausgebildet – ein wichtiger Schritt zu einer unabhängigen, transparenten Justiz. Thorsten Benner vom Thinktank GPPI warnt jedoch vor allzu hohen Erwartungen. 14 Jahre lang, während des Bürgerkriegs habe es keinen funktionierenden Staat gegeben. "Es gleicht einem Generationsprojekt, einen solchen aufzubauen. Man braucht einen neuen Atem", so Benner.

14 Jahre ohne Staat

Daher hat der Politologe auch Verständnis dafür, dass sich Staatschefin Ellen Johnson- Sirleaf ein weiteres Mal um die Präsidentschaft bewirbt. Kein unstrittiges Thema in Liberia: Manche Experten werfen ihr vor, sie habe Geschmack an der Macht gefunden. Benner sieht es anders: „Sie hat damals schon gesagt, dass sie es als ihre Lebensaufgabe betrachtet, bis zu ihrem Tode gute Regierungsführung nach Liberia zu bringen." In einem zerstörten Land wie Liberia sei das nicht zu schaffen. Insofern hat Benner Verständnis, dass Ellen Johnsin-Sirleaf hofft, ihr Bestes zu geben - und das Land am Ende einer zweiten Amtszeit stabil zu hinterlassen.

Autorin: Dirke Köpp
Redaktion: Daniel Pelz