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Nahost

Entwaffnende Tatsachen im Irak

Die USA haben im Irak bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Allerdings soll die irakische Führung die Produktion geplant haben. So lautet das Fazit von US-Waffeninspekteur David Kay.

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Bisher nur Vermutungen: Irakische Anlage als Produktionsort für Massenvernichtungswaffen

David Kay sucht seit Juli 2003 im Irak im Auftrag des CIA zusammen mit 1200 Mitarbeiern nach Hinweisen auf Massenvernichtungswaffen. Bislang ohne großen Erfolg dies mußte Kay in einem ersten Zwischenbericht den Geheimdienstausschüssen des Repräsentantenhauses und US-Senats mitteilen. Die Anhörung fand hinter verschlossenen Türen statt. Dabei soll Kay den Abgeordneten mitgeteilt haben, es sei durchaus möglich, dass Saddam Hussein gezielt Hinweise über die Existenz solcher Waffen gestreut haben, um die USA zu bluffen und so vor einer Invasion abzuhalten.

Für die Bush-Regierung stellt sich damit erneut die Frage, wie zuverlässig ihre Geheimdienstinformationen vor dem Krieg waren. Schließlich waren die Massenvernichtungswaffen einer der wesentlichen Gründe zur Rechtfertigung des Einmarsches im Irak. Jetzt zieht man sich auf die Position zurück, Kay habe bloß einen Zwischenbericht geliefert. "Die haben noch eine Menge Arbeit vor sich. Sie müssen noch viele Leute verhören und noch einige verdächtige Ort aufsuchen, an denen Massenvernichtungswaffen vermutet wurden," so Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

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Nach Informationen der "New York Times" will die Bushregierung für die weitere Suche nach Massenvernichntungswaffen im Irak oder doch zumindest Programmen zu ihrer Herstellung auch weiterhin viel Geld ausgeben. In Präsident Bushs 87 Milliarden Dollar –Nachtragshaushalt für den Irakeinsatz sind allein mehr als 600 Millionen für die Waffensuche vorgesehen.

Gleichzeitig versucht man intensiv die internationale Staatengemeinschaft an den Kosten des Wiederaufbaus im Irak zu beteiligen. US-Außenminister Powell erklärte in einer Pressekonferenz am Donnerstag (2.10.2003), die USA erhofften sich bis zu 20 Milliarden Dollar von einer internationalen Geberkonferenz, die Ende Oktober 2003 in Madrid stattfinden soll: "Wir haben um 20 Milliarden gebeten, zusätzlich zu dem Geld, das wir bereits für den Irak ausgegeben haben. Ich glaube kaum, dass die internationale Staatengemeinschaft diese Summe aufbringen wird. Aber wir hoffen, dass jeder soviel gibt, wie er kann und die neue UN-Resolution sollte hier hilfreich sein."

Die deutsche Bundesregierung hält sich bislang mit finanziellen Zusagen sehr zurück. Nach Auskunft von Staatsministerin Kerstin Müller, die sich in dieser Woche zu politischen Gesprächen in Washington aufhielt, will man zunächst die Einschätzung von IWF und Weltbank abwarten, die rechtzeitig zur Geberkonferenz eine Erhebung über den Mittelbedarf für den zivilen Wiederaufbau im Irak vorlegen soll.

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