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Asien

Entspannung, aber kein Durchbruch

In den Machtkampf in Thailand kommt Bewegung. Premierminister Abhisit will im September das Parlament auflösen. Dann könnte im November gewählt werden. Doch den oppositionellen Rothemden ist das zu spät.

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Die sogenannten Rothemden wollen einen Termin für Neuwahlen

DW: Was bedeuten die Entwicklungen konkret. Ist das der erhoffte Durchbruch?

Nicola Glass: Ich würde das noch nicht als den erhofften Durchbruch bezeichnen. Ich würde es einen ersten Moment der Entspannung nennen. Die oppositionellen Rothemden haben zwar grundsätzlich den von Ministerpräsident Abhsit Vejajiva vorgestellten Kompromissvorschlag begrüßt. Aber sie haben auch gesagt, Abhisit müsse jetzt ein genaues Datum für die Auflösung des Parlaments nennen. Laut thailändische Verfassung ist es so, dass es eigentlich der Wahlkommission obliegt, den Tag der Neuwahlen festzusetzen. Diese müssten in einem Zeitraum von 45 bis 60 Tagen nach einer Parlamentsauflösung stattfinden. Und solange das Datum nicht feststeht, wollen die Rothemden ihre Demonstrationen fortsetzen. Deswegen ist das Ganze noch kein Durchbruch, aber ein Anzeichen für Entspannung.

Warum ist den Demonstranten das Datum so wichtig?

Dafür gibt es mehrere Gründe. Vor allem, weil der Monat September ein sehr wichtiger Monat ist. Der jetzige Armeechef Anupong Paochinda geht Ende September in den Ruhestand, und sein derzeitiger Vize soll sein Nachfolger werden. Während aber Anupong immer wieder gesagt hat, er wolle keine Gewalt gegen die Rothemden einsetzen, hat sein Vize das ganz anders beurteilt. Das haben wir ja bei der Niederschlagung am 10. April gesehen. Und sollte es vor September Wahlen geben, und sollten die Roten dann gewinnen, dann würden Sie den jetzigen Vize sicher nicht an der Spitze der Armee akzeptieren. Deswegen ist der September so wichtig, auch, weil im September über den Haushalt entschieden wird.

Nach fast zweimonatiger Krise jetzt also immerhin Gesprächsbereitschaft von beiden Lagern. Wie wird es weitergehen?

Man muss sich vielleicht erstmal fragen, was dieser Plan zur Versöhnung überhaupt bedeutet. Seine Grundlage ist gut, fraglich ist jedoch die Umsetzung. Und es muss sich auch zeigen, ob man damit wirklich eine Versöhnung herbeiführen kann. In diesem Plan werden Reformen angesprochen, die die Armut und die soziale Ungleichheit überwinden sollen. Man fragt sich natürlich, warum es erst wochenlange, gewalttätige Massenproteste geben muss, um dieses Ungleichgewicht im Land zu erkennen.

Es wird auch nicht leicht sein, eine unabhängige Untersuchung der versuchten Niederschlagung der Rothemden durch die Armee zu initiieren. Diese Aktion ist ja kläglich gescheitert, auch, weil militärisch geschulte Gruppen mitmischten. Sie nutzen damals die Situation bewusst aus und legten es darauf an, Rivalen aus den eigenen Reihen des Militärs zu töten.

Und dann gibt es noch eine Frage: Welche unabhängige Kommission wird eingerichtet, um die Berichterstattung der Medien zu prüfen? Von Seiten der Regierung hat es ja etliche Zensurmaßnahmen gegeben, nicht erst seit Verhängung des Ausnahmezustands Anfang April. Also, es bleiben im Moment viele offene Fragen.

Insgesamt ist die thailändische Gesellschaft ja gespalten. Wie beurteilen Sie die Chancen, dass dieser Riss, der durch das Land geht, durch Neuwahlen wieder gekittet wird?

Neuwahlen sind eine wichtige Lösung. Sie werden den Konflikt vorerst entspannen. Aber sollte das Thaksin-nahe Lager oder dessen Anhänger bei Neuwahlen erneut gewinnen, dann würden wieder die Gegner auf die Straßen gehen. Eigentlich müssten die politischen Gegner das jeweilige Wahlergebnis anerkennen, aber in der jetzigen Stimmungslage bin ich mir nicht sicher, ob das dann passiert.

Hinzu kommt ein weiterer Aspekt. Denn der Wahlkampf ist unter diesen Bedingungen nur schwer nur zu organisieren. Derzeit herrscht ein politisch sehr emotionalisiertes Klima, in dem die Rothemden die Regierung für die Opferzahlen vom 10. April verantwortlich machen. Und ich kann mir nicht vorstellen, wie Angehörige der Regierung etwa im Norden Thailands, also in den Hochburgen der Roten, Wahlkampf machen wollen. Umgekehrt wird es für die Rothemden in den Hochburgen der Regierungsanhänger genauso schwer. Ich finde das derzeit sehr problematisch.

Nicola Glass lebt und arbeitet als freie Journalistin in Bangkok.

Das Gespräch führte Manfred Goetzke

Redaktion: Silke Ballweg