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Europa

Entschärfte UN-Resolution zu Kosovo

Die UN-Vollversammlung hat eine von Serbien eingebrachte Kosovo-Resolution verabschiedet, die bereits im Vorfeld deutlich entschärft worden war. Damit soll der Weg zu einem Dialog der beiden Balkanstaaten geebnet werden.

Symbolbild Europa Westbalkan EU-Erweiterung Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Serbien DW-Grafik Olof Pock Datum 03.06.2010

Dialog soll vereinfacht werden

Nur mit stundenlanger Verspätung hat sich die UN-Generalversammlung in New York mit der Resolution beschäftigen können, in der sie Serbien und der unabhängigen früheren Provinz Kosovo zu Gesprächen auffordern. Zu der Verzögerung war es gekommen, weil sich der Staatspräsident des Kosovo und sein Außenminister Skender Hyseni auf der Besuchertribüne aufhielten und sich die serbische Delegation daraufhin weigerte, im Plenum Platz zu nehmen. Serbien erkennt die Souveränität seiner ehemaligen Provinz weiterhin nicht an, erklärte sich jedoch bereit, seinen Entwurf einer Kosovo-Resolution für die Vereinten Nationen (UNO) abzuschwächen. Anstatt die Verurteilung der Abspaltung des Kosovos und der Forderung nach Neuverhandlungen über den staatsrechtlichen Status seiner ehemaligen Provinz will Serbien jetzt nur noch einen Dialog über "alle offenen Fragen" fordern.

Die ehemalige serbische Provinz Kosovo hatte im Februar 2008 ihre Unabhängigkeit von Belgrad erklärt. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo Ende Juli für vereinbar mit dem Völkerrecht erklärt. Bislang haben 70 Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt, darunter die USA, Deutschland und die meisten EU-Staaten.

Die UN-Mitglieder begrüßen in der Resolution das Bemühen der Europäischen Union, "den Dialogprozess zu vereinfachen". Der Dialog sei an sich "ein Faktor für Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region." Sein Ziel muss die Förderung der Zusammenarbeit und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung in Serbien und im Kosovo sein.

Autor: Nancy Wayua

Redaktion: Klaus Dahmann / Gero Rueter

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