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Fokus Osteuropa

Energiesicherheit: Neue Pläne ohne Russland

In Kiew haben Präsidenten osteuropäischer Länder Fragen der Energieversorgung diskutiert. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit – und die Emanzipation von Russland. Dabei können sie mit Unterstützung der EU rechnen.

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Mit kaspischem Erdöl wird Europa versorgt

Zu einem "Energiesicherheits-Gipfel" unter Vorsitz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko haben sich die Staatsoberhäupter Georgiens, Aserbaidschands, Polens sowie der drei baltischen Staaten in Kiew versammelt. Auch EU-Energiekommissar Andris Piebalgs nahm an dem Treffen teil.

Verlängerung bestehender Transportwege

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Energieversorgung und der Energiesicherheit. Vor allem ging es um die weitere Ausgestaltung des sogenannten "euroasiatischen Erdöltransportskorridors". Dahinter verbirgt sich der Plan, kaspisches Erdöl durch die Pipeline "Odessa–Brody" nach Europa zu transportieren. Neu ist das Ziel, die Pipeline bis nach Danzig/Gdansk zu verlängern. Erdöl aus Aserbaidschan wird demnach künftig durch Georgien zum Schwarzen Meer und von dort aus mit Tankschiffen ins ukrainische Odessa transportiert werden. Dann soll es über die bereits bestehende Leitung nach Brody und in Zukunft auch weiter nach Gdansk geliefert werden. Auf den Bau des neuen Pipeline-Abschnittes zwischen der polnisch-ukrainischen Grenze und dem Ostseehafen Gdansk hatten sich der ukrainische und der polnische Präsident, Juschtschenko und Kaczynski, bereits im April verständigt. Auf diese Weise könnte kaspisches Erdöl in Zukunft auch in die baltischen Staaten weitertransportiert werden – unter Umgehung Russlands.

Gegen Energie-Monopole

Die Staatsoberhäupter von sieben Ländern unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung über die Prinzipien der Energiesicherung. Darin wenden sich die Unterzeichner gegen die Monopolisierung des Exports von Energieressourcen. Energieträger dürften nicht als politisches Druckmittel benutzt werden.

Die Veranstaltung war nicht die erste dieser Art: 2007 hatte es bereits ähnliche Treffen in Krakau und Vilnius gegeben. Die "Energiesicherheitsgipfel" sind Teil der so genannten "Krakau-Initative" mit den Mitgliedern Ukraine, Polen, Litauen, Aserbaidschan und Georgien. Die Länder wollen sich in Zukunft regelmäßig treffen, um gemeinsame Positionen zum Thema Energieversorgung zu erarbeiten. Der nächste Energiesicherheitsgipfel soll im Oktober stattfinden.

Oleksandr Sawyzkyj

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