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Fokus Osteuropa

Energiekrise in Kirgisistan

In Kirgisien könnten die Heizungen kalt bleiben: Die Energieversorgung ist nicht mehr gesichert, denn das größte kirgisische Kohlevorkommen wird seit Juni von Aufständischen besetzt.

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Präsident Kurmanbek Bakijew - Ihm wird Untätigkeit vorgeworfen

Das größte kirgisische Kohlevorkommen Kara-Ketsche wurde Anfang Juni dieses Jahres vom Führer der Bewegung Schoomart, Nurlan Motujew, und dessen Anhängern besetzt. Sie halten die Bergwerke bis heute unter ihrer Kontrolle. Vor kurzem änderte das Parlament das Strafgesetzbuch. Solchen Besetzern drohen nun lange Haftstrafen. Aber die Führung des Landes beeilt sich nicht, durchzugreifen, was die kirgisische Öffentlichkeit wundert. Die Untätigkeit der Regierung wird darauf zurückgeführt, dass gewisse hochrangige Amtsvertreter, einschließlich Präsident Kurmanbek Bakijew, bei der Besetzung von Immobilien Nachsicht üben. Seinerzeit sollen sie angeblich gewissen Leuten Land und profitable Unternehmen versprochen haben, im Tausch für deren Unterstützung bei den März-Unruhen der Opposition.

Kohlemangel in Bischkek

Am 12. Oktober erklärte auf einer Pressekonferenz der Direktor der Staatlichen Agentur für Mineralressourcen bei der Regierung der Kirgisischen Republik, Wladimir Subkow: "Leider ist dieses Jahr wegen der Besetzung privater Unternehmen im Kohlevorkommen Kara-Ketsche durch die Bewegung Schoomart die dortige Kohleförderung zeitweise völlig gestoppt worden. Derzeit ist der Abbau wieder angelaufen, aber in geringem Umfang und mit Störungen. In dieser Zeit wurden 30.000 Tonnen Kohle gefördert. Das birgt eine echte Gefahr. Es wird schwer sein, den Abbau wieder ganz in Gang zu bringen. Dort wurden viele Spezialisten entlassen. Technisches Gerät wird besetzt gehalten. Insgesamt bietet sich ein trauriges Bild. Kohlelieferungen in entfernte Regionen werden unterbrochen, was bei den Menschen für Unmut sorgt. Das Wärmekraftwerk der Hauptstadt erhielt anstatt der geplanten 120.000 Tonnen nur 8.000 Tonnen Kohle!"

Staatliche Inspektion warnt vor Gefahren

Dem Direktor der Staatlichen Inspektion für Bergbau- und Industriesicherheit beim Ministerium für Katastrophenschutz, Turarbek Sarkulow, zufolge sind Führungspositionen im Bergbau mit unqualifizierten Personen besetzt worden. An gefährlichen Verfahren im Bergbau seinen unqualifizierte Arbeiter beteiligt. Diese würden weder über eine entsprechende Ausbildung noch über eine notwendige Berufserfahrung verfügen. Beispielsweise werde Sprengstoff nicht vorschriftsmäßig gelagert. Motujews Vorgehen stelle eine Gefahr für die Gesellschaft dar, weil er nicht den Ernst der Lage begreife, so Sarkulow.

Personelle Konsequenzen gefordert

Premierminister Feliks Kulow forderte bereits Präsident Bakijew auf, den Generaldirektor des Staatsunternehmens Komur-Ugol, Pajsullabek Rachmanow, zu entlassen, der dem Regierungschef zufolge Motujew decke. Im Gegenzug warf Rachmanow Kulow Unprofessionalität vor. "Kulow muss zurücktreten, weil er nicht Herr der Lage ist. Außerdem beherrscht er nicht die Staatssprache", sagte Rachmanow vor Journalisten.

Parlament stellt Regierung Ultimatum

Am 10. Oktober hat das kirgisische Parlament die Regierung aufgefordert, innerhalb einer Woche in Kara-Ketsche für Ordnung zu sorgen und Motujew wegen Besetzung fremden Eigentums zur Verantwortung zu ziehen. Die Vorwürfe erhob der Abgeordnete Kamtschibek Dscholdoschbajew, dem ein Teil des Kohlevorkommens gehört. Ihm zufolge werden die Besetzer von der Hauptstadt aus gesteuert sowie mit Geld und Spirituosen versorgt. Die Besetzung seines Unternehmens bezeichnete er als "Umverteilung von Eigentum".

Solto Temir, Bischkek
DW-RADIO/Russisch, 12.10.2005, Fokus Ost-Südost

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