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Asien

"Ende des Zwanzigsten Jahrhunderts"

55 Jahre lang regierte in Japan fast ununterbrochen die Liberaldemokratische Partei. Nun wurde sie von der Oppositionellen Demokratischen Partei Japans abgelöst. Ein Pressespiegel.

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Der Machtwechsel in Japan beschäftigt die Kommentatoren überall auf der Welt Presse. Die spanische Tageszeitung El Pais spricht von einem überfälligen Neuanfang.

"Erst jetzt, nach fast zwei Jahrzehnten wirtschaftlicher Stagnation, waren die Japaner zu der Schlussfolgerung gelangt, dass ihr politisches System nicht funktioniert und dass man nicht nur in der Wirtschaft eine Konkurrenz benötigt, sondern auch in der Politik. Yukio Hatoyama von der Demokratischen Partei Japans hat dies erkannt und seinen Wahlkampf entsprechend ausgerichtet. Die wirtschaftliche Wiederbelebung wird jedoch viel schwerer sein als der Wahlsieg. Dazu müsste vor allem das Problem der Verschuldung angepackt werden. Darauf hatte im Wahlkampf keine der großen Parteien eingehen wollen."

Der Berliner "Tagesspiegel" glaubt, die Bereitschaft zum Wechsel hänge auch mit der Person des bisherigen Ministerpräsidenten Taro Aso zusammen.

"Der nun abgewählte Premierminister Taro Aso dürfte als das letzte Gesicht der LDP in die Geschichte eingehen. Er hatte in elf Monaten im Amt kaum eine Chance, das Steuer herumzureißen. Andererseits hat die Partei mit Aso ihr wahres Gesicht gezeigt: arrogant, selbstherrlich, schnoddrig und mit einer tiefsitzenden Verachtung für kleine Leute. Asos abschätzige Sprüche über Rentner, Frauen, Minderheiten und Schlechtverdiener allein wären eine Rechtfertigung für die schallende Ohrfeige der Wähler."

Auch die italienische La Repubblica sieht in dem Wahlergebnis einen Neuanfang. Auch wenn sowohl der neugewählte Ministerpräsident Hatoyama als auch der abgewählte Taro Aso aus alten Politikerdynastien stammen. Bereits ihre Großväter traten gegeneinander an:

"Die Saga dieser asiatischen Familien-Demokratie wird jedoch keine Repliken haben. Denn gestern hat Japan auch für einen Wechsel des Drehbuchs gestimmt. So haben die historischen Unterhauswahlen nicht nur mit einer nationalpolitischen Ära und einem Modell der Weltwirtschaft abgeschlossen. Am Sonntag haben die Wähler vor allen Dingen die Notwendigkeit einer neuen Identität ausgedrückt für ein Land, das beschlossen hat, Größe und Tragödien des 20. Jahrhunderts hinter sich zu lassen."

Vorsichtiger äußert sich die britische "Times":

"Die Priorität des neuen Regierungschefs Hatoyama wird es sein, nach Jahren der Stagnation und der kürzlichen Rezession die Wirtschaft langsam wieder anzukurbeln. Die wirkliche Bedeutung dieses Wahlergebnisses ist jedoch, dass die Wähler endlich für eine Ablösung der Regierung votiert haben, um ihre Frustration zu äußern. Dies gibt dem demokratischen Prozess eine längst überfällige neue Energie. Auf Hatoyama ruhen hohe Erwartungen, und er wird schnell handeln müssen. Die bisherige Regierungspartei LDP ist bereits einmal von der Macht verdrängt worden, nach enttäuschten Hoffnungen jedoch innerhalb eines Jahres zurückgekehrt. Es wäre tragisch, wenn sich dies wiederholen sollte."

Schließlich warnt die Neue Zürcher Zeitung vor überzogenen Erwartungen:

"Die Ersetzung einer Partei durch eine andere signalisiert im von traditionellen gesellschaftlichen und politischen Kräften geprägten Nippon noch keinen Aufbruch zu neuen Ufern. Japanische Parteien sind weniger weltanschauliche Wertegemeinschaften als Vehikel der Machtergreifung und -erhaltung. Die Wahlsieger vom Sonntag müssen erst noch beweisen, dass ihr Paukenschlag nicht nur parteistrategisch, sondern auch politisch historische Dimensionen hat. Zu messen wird das etwa daran sein, ob Hatoyama und seine Crew der ebenso schwerfälligen wie selbstherrlichen Bürokratie, die den politischen Alltag im Übermaß bestimmt, mit Erfolg zu Leibe rücken."

Zusammengestellt von Mathias Bölinger
Redaktion: Thomas Latschan