Ende der Eiszeit?

Die Chancen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern sind gestiegen. Israel begrüßte am Mittwoch (03.03.2010) einen Vorstoß der Arabischen Liga, indirekte Gespräche der beiden Konfliktparteien unterstützen zu wollen. Bei ihrem Außenministertreffen in Kairo hatten die Mitgliedstaaten mit Ausnahme Syriens einem entsprechenden Beschluss zugestimmt. Damit stärkten sie auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücken, der vor allem von den USA immer wieder aufgefordert worden war, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Ewiger Streitpunkt Siedlungsbau

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte zuvor die Idee einer Wiederaufnahme indirekter Friedensgespräche zur Sprache gebracht. Abbas hatte diese jedoch mit Verweis auf die israelische Siedlungspolitik bislang abgelehnt. Israel hat sich bislang nicht zu einem vollständigen Siedlungsbaustopp durchringen können. Stattdessen hatte Netanjahu nur angeboten, den Weiterbau für zehn Monate auszusetzen, die Siedlungen in Ost-Jerusalem dabei jedoch ausgeklammert.

Auch die Vertreter der Arabischen Liga bekräftigten, dass Israel den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland vollständig einstellen müsse, bevor offizielle Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten. Sie forderten Mahmud Abbas auf, innerhalb von vier Monaten auszuloten, ob eine Wiederaufnahme von Gesprächen tatsächlich sinnvoll ist. Sollte diese Initiative scheitern, wollen die Minister der Arabischen Liga im Juli zu neuen Beratungen zusammenkommen. Mahmud Abbas hatte schon vor dem Zusammentreffen der arabischen Minister erklärt, dass er die Beschlüsse der Arabischen Liga mittragen werde.

Pendeldiplomatie zwischen Jerusalem und Ramallah?

In Israel stieß der Vorschlag der Arabischen Liga auf Zustimmung. "Die Welt versteht, dass diese Regierung Verhandlungen will", sagte Ministerpräsident Netanjahu am Mittwoch in der Knesset. Er hoffe, dass „die Voraussetzungen für Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern heranreifen.“ Israel sei dabei nicht das Hindernis und sei es auch niemals gewesen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, reagierte jedoch trotz des eigenen Vorstoßes zurückhaltend. Er bezweifle, dass Israel im Nahen Osten einen gerechten Frieden anstrebe.

Auch in Washington wurde die jüngste Initiative der Arabischen Liga begrüßt. Jedoch wird in Washington bezweifelt, dass sich bei den Gesprächen ein Zeitlimit einhalten lasse, wie es die arabischen Führer gesetzt hätten. Die USA wollten die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern jetzt zügig vorantreiben, erklärte das US-Außenministerium in Washington. In der kommenden Woche wird neben US-Vizepräsident Joe Biden auch der Nahost-Sondergesandte George Mitchell in die Region reisen, um beide Seiten zu einer Fortführung der Gespräche zu bewegen. Auch die USA setzen dabei zunächst auf indirekte Gespräche. Dabei soll aller Voraussicht nach ein US-amerikanischer Vermittler zwischen Ramallah und Jerusalem hin- und herpendeln und so Informationen austauschen, die dann die Grundlage für weitere Verhandlungen bilden sollen.

Autor: Thomas Latschan (ap, dpa, rtr)

Redaktion: Carolin Hebig