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Normandie-Gespräche

Emmanuel Macron klinkt sich in Ukraine-Gespräche ein

Der neue Mann im Elysée-Palast erbte auch alte Konflikte. Einer der zähesten ist der unerklärte Krieg in der Ostukraine. Nun telefonierte der französische Präsident dazu mit Berlin, Moskau und Kiew.

Es war der erste Anlauf, den Deutschland, Frankreich und Russland seit April unternahmen, um gemeinsam mit der Ukraine einem Frieden im umkämpften Osten des Landes näherzukommen. Das Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Emmanuel Macron (Archivbild), Kremlchef Wladimir Putin und Staatschef Petro Poroschenko dauerte rund zwei Stunden. Macron repräsentierte Frankreich zum ersten Mal in dieser Gruppe, dem sogenannten Normandie-Format.

Andauernde Kämpfe in der Ostukraine und die einseitige Ausrufung eines Separatistenstaates "Kleinrussland" zeigen, wie wichtig der Dialog ist. Doch das Ergebnis des Gesprächs ist derart dünn, dass sich auch daran die festgefahrenen Positionen des unerklärten Krieges ablesen lassen. Poroschenko, der die letzten Julitage als eine der blutigsten Phasen seit Jahresbeginn bezeichnete, ließ hinterher immerhin mitteilen, es werde Mitte August ein Treffen der außenpolitischen Berater im Normandie-Format geben.

Immer wieder Gewalthandlungen

Trotz der im Juni vereinbarten jüngsten Waffenruhe werfen sich Militär und Separatisten immer wieder Gewalthandlungen vor. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtet von Kämpfen. Landminen und Sprengfallen stellen eine zusätzliche Gefahr dar. Seit Juni wurden mindestens 23 Regierungssoldaten getötet.

Ukraine Tod von OSZE-Beobachter im Donbass (picture alliance/dpa//LPR Militia via TASS)

Beobachter unerwünscht: Zerstörtes Fahrzeug der OSZE-Kontrollmission in Prischib in der Region Luhansk (Archivbild)

Als der Donezker Separatistenführer Alexander Sachartschenko in der vergangenen Woche mit der Ausrufung "Kleinrusslands" die prowestliche Regierung in Kiew herausforderte, kam dies sogar für die verbündeten Aufständischen in Luhansk überraschend. Mit "Kleinrussland" beansprucht Donezk die Führung über das gesamte Staatsgebiet der Ukraine mit Ausnahme der 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim.

"Klarer Verstoß gegen das Abkommen von Minsk"

Deutschland und Frankreich hatten das Projekt ebenso wie Russland als klaren Verstoß gegen den Minsker Friedensplan kritisiert. Dieser sieht vor, dem Donbass mehr Autonomie innerhalb der Ukraine zu geben. Handfeste Auswirkungen dürfte die Proklamation indes kaum haben.

Die Regierung in Kiew sieht Russland als Konfliktpartei im Osten. Auch der Westen teilt diese Einschätzung. Erst am Sonntag hatte der neue US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, schwere Vorwürfe gegen Moskau erhoben. Russland sei für den "heißen Krieg" im Konfliktgebiet verantwortlich, sagte Volker bei einem Besuch in der Stadt Kramatorsk.

Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen im Osten der Ukraine pro-russische Rebellen gegen ukrainische Regierungssoldaten. Mehr als 10.000 Menschen wurden seither getötet. Gegen das unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich 2015 ausgehandelte Friedensabkommen von Minsk wird immer wieder verstoßen.

jj/kle (dpa, afp)