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Fokus Osteuropa

Elmar Brok: „Es hat immer Übergangsregelungen gegeben“

Im Interview mit DW-RADIO spricht Elmar Brok, Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments, über Schutzklauseln, zusätzliches Monitoring und eine EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse.

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Elmar Brok: "Keine EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse"

DW-RADIO/Bulgarisch: Herr Brok, die Europäische Kommission hat keine Empfehlung für ein konkretes Beitrittsdatum für Bulgarien und Rumänien ausgesprochen. Wie beurteilen Sie diese Entscheidung?

Elmar Brok: Ich glaube, dass dies eine Entscheidung ist, die Bulgarien die Chance gibt, bis zum Herbst im Bereich der Implementierung wichtiger Fragen so voranzukommen, dass die Mitgliedschaft weniger problemreich sein wird und von daher bessere Voraussetzungen für den 1. Januar 2007 gegeben sind.

Sind Bulgarien und Rumänien überhaupt in der Lage, ihre Defizite bis zum Herbst zu beheben?

Es kommt darauf an, dass es die kritische Masse gibt, die erreicht werden muss. Aber es gibt ja auch dann die Möglichkeit, dass in wesentlichen Bereichen, die bis dahin nicht positiv beantwortet sind, Schutzklauseln angewandt werden, die in den Bereichen dann Kapitel aussetzen.

Wagen Sie eine Prognose, ob diese Schutzklauseln tatsächlich zum Einsatz kommen werden?

Ich glaube, dass es durchaus möglich ist, dass die Schutzklauseln in Kraft treten werden. Sie einzuschränken und auf ein Minimum zu reduzieren, liegt jetzt an der Arbeit der beiden Länder, in welcher Weise sie den Vorschlägen der EU-Kommission folgen und sie entsprechend umsetzen.

Würden Sie das als eine Mitgliedschaft zweiter Klasse bezeichnen?

Nein. Sie wären Vollmitglied des Rates und auch des Europäischen Parlamentes, und sie wären in der Kommission. Es hat immer Übergangsregelungen gegeben. Nicht immer, nicht bei allen Mitgliedsfällen ist alles sofort voll in Kraft getreten.

Wird es Ihrer Meinung nach auch zu einem Monitoring-Verfahren nach dem Beitritt kommen?

In den Verträgen ist vorgesehen, dass in den ersten drei Jahren der Mitgliedschaft Bereiche noch außer Kraft gesetzt werden können, wenn es zu Problemen kommt. Deswegen ist es sinnvoll, dass man dieses prüft. Es ist dann auch ein wichtiger Weg, um auf diese Art und Weise Störungen zu vermeiden und diesen Ländern zu helfen, dass sie die Bedingungen erfüllen.

Das Interview führte Marinela Liptcheva-Weiss

DW-RADIO/Bulgarisch, 17.5.2006, Fokus Ost-Südost