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Nahost

Eklat im Nahen Osten nach Rede Assads

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat überraschend seinen geplanten Besuch in Damaskus abgesagt. Grund sei eine Hisbollah-freundliche Rede von Präsident Assad. Syrien spricht dagegen von Meinungsverschiedenheiten.

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Bekannt für seine harschen Töne: der syrische Präsident Baschar al-Assad

Die Rede Assads sei ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde, begründete Steinmeier seine Absage.

Die syrische Regierung dagegen hat die Absage des Besuches von Steinmeier mit einer Meinungsverschiedenheit über die jüngste UN-Resolution zum Libanon erklärt. In einem Fax aus offizieller Quelle an die Deutsche Presse-Agentur (dpa) in Damaskus hieß es: "Der Besuch (...) wurde auf
seinen (Steinmeiers) Wunsch abgesagt wegen unterschiedlicher Ansichten zwischen beiden Seiten über die Bewertung der UN-Resolution 1701 und ihrer Konsequenzen für den libanesischen Schauplatz sowie der gegenwärtigen Entwicklungen in der Region und besonders im Libanon, die sich aus der israelischen Aggression ergeben haben."

Assad: Israel ist der "Feind"

Assad hatte zuvor in einer Rede vom "siegreichen Widerstand" der Hisbollah im Libanon gesprochen und arabische Herrscherhäuser zur Unterstützung der radikal-islamischen Organisation aufgefordert. Für ihn selbst sei es eine Ehre, wenn man ihn der Unterstützung der Hisbollah bezichtige. Schließlich sei Israel auf der Grundlage von "Aggression und Expansion" gegründet worden. "Selbstverständlich schließen wir Israel aus dem Friedensprozess aus, denn Israel ist ein Feind", betonte der syrische Präsident.

Des Weiteren machte Assad die Politik der US-Regierung für die anhaltenden Spannungen in der Region verantwortlich: "Es ist offensichtlich, dass es nach sechs Jahren dieser US-Regierung keinen Frieden gibt und es auch in absehbarer Zeit keinen geben wird."

Rede Assads offenbart eigentlich nichts Neues

Frank-Walter Steinmeier reist in den Nahen Osten

Der brüskierte Bundesaußenminister

Ursprünglich wollte Bundesaußenminister Steinmeier mit seiner Reise Syrien stärker in die Suche nach einem Frieden im Nahen Osten einbinden. Noch Anfang August sagte er, Syrien sei ein zu wichtiger regionaler Partner, um ihn auf Dauer außen vor zu lassen. Doch dafür sei als Grundvoraussetzung "ein klares und unzweideutiges Bekenntnis zur Beilegung regionaler Interessenunterschiede durch friedliche Mittel unabdingbar", erklärte Steinmeier am Dienstag auf dem Flughafen von Amman.

Zwar konnten Diplomaten in der Rede Assads nichts wesentlich Neues entdecken. Harsche Töne ist man aus Syrien gewöhnt. Als nicht akzeptabel wurde aber in der deutschen Delegation der Zeitpunkt der Assad-Äußerungen gewertet. Dabei hatte sich Assad, als die israelischen Kampfflugzeuge über dem Nachbarland kreisten, noch alle Mühe gegeben, Syrien aus der diplomatischen Schusslinie zu halten.

Syrien rutscht weiter in Isolation

Nach jetzigem Planungsstand fliegt Steinmeier nun direkt nach Saudi-Arabien, wo er eigentlich erst am späten Mittwochnachmittag eintreffen wollte. Nach der Absage Steinmeiers rutscht Syrien mit seiner Haltung innerhalb der westlichen Welt weiter in die Isolation. In den USA, Frankreich und vor allem in Israel waren Steinmeiers Bemühungen bereits im Vorfeld auf erhebliche Skepsis gestoßen.

Die Nahost-Expertin Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin weist daraufhin, dass Assad mit seiner Rede keinen konstruktiven Beitrag zu einem Friedensprozess geleistet habe. Dennoch: "Man braucht Syrien", sagte die Expertin im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters. Deshalb müsse man dem Land vor allem in der Frage der seit 1967 von Israel besetzten Golan-Höhen Anreize gesetzt werden. "Solange Syrien das Gefühl hat, dass diese Frage nicht auf der Agenda steht, wird es nicht kooperieren." (ana/stl)

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