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Europa

Einigkeit allenthalben

Der Besuch von Tony Blair bei Gerhard Schröder stand ganz im Zeichen der Nahostkrise und der Situation in Afghanistan. Die beiden Regierungschefs warnten außerdem vor einem Erstarken rechtsradikaler Parteien in Europa.

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Tony Blair und Gerhard Schröder in Berlin

Regierungschef pur, ohne Gegenkandidaten, und das zur besten Sendezeit: Das Privileg eines Solo-Auftritts im deutschen Fernsehen wurde dem britischen Premierminister Tony Blair zuteil. Der Vorreiter der neuen Mitte plauderte am Sonntag abend (12. Mai 2002) eine Stunde lang mit Talkmoderatorin Sabine Christiansen. Vor der Kür fand das Pflichtprogramm statt: ein Arbeitstreffen mit dem deutschen Kanzler.

Austausch über Afghanistan

Auf der Agenda standen Afghanistan, der Nahost-Konflikt und der politische Rechtsradikalismus in Europa. Was die Lage in Afghanistan angeht, konnten die beiden Politiker Erfahrungen aus erster Hand austauschen: Schröder besuchte vergangene Woche als zweiter westlicher Regierungschef nach Blair das Land im Wiederaufbau.

Schröder berichtete, dass die Leistung der britischen und deutschen Soldaten auf große Anerkennung bei der afghanischen Bevölkerung stoße. Die internationale Gemeinschaft solle ihr Engagement in Afghanistan fortführen: "Wir sind uns einig darin, dass es notwendig ist, zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und um Perspektiven für das Land zu gewinnen, die internationale Präsenz aufrecht zu erhalten."

Die Briten stellen das größte Kontingent der internationalen Sicherheitstruppe ISAF, gefolgt von Deutschland. Zur Zeit führt Großbritannien die ISAF-Truppe. Doch schon bald wird die Türkei diese Rolle übernehmen. Dazu sagte Tony Blair: "Wir sind dankbar, dass die türkische Regierung die Führung der Truppe übernehmen wird. Das heißt nicht, dass wir uns ganz aus der Sache herausziehen werden."

Diplomatisches Quartett für Nahost

Schröder und Blair waren sich einig, dass die internationale Gemeinschaft den Nahen Osten nicht sich selbst überlassen dürfe. Die Vermittlungsbemühungen müssten weitergehen, forderte Bundeskanzler Gerhard Schröder: "Die Anstrengungen Europas, der Vereinten Nationen, Russlands und vor allem der Vereinigten Staaten von Amerika sind ganz wichtig, um zu einer politischen Lösung zu kommen."

Gefahr von rechts?

Das dritte Thema waren die jüngsten Wahlerfolge extrem rechter Parteien in Europa. Diese böten den Menschen in ihren Programmen keine wirkliche Alternative, sagte Blair. Alle Demokraten müssten zusammenstehen, um einen Rechtsruck in Europa zu verhindern, forderten Schröder und Blair einmütig.

Bei so viel Einigkeit sah die britische Tageszeitung "The Times" gar eine neue zentrale Achse in Europa heraufziehen - die deutsch-britische: "Die Deutschen haben während des französischen Wahlkampfes im vergangenen Monat begriffen, dass die deutsch-französische Achse keine wirklichen Perspektiven mehr bietet."