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Politik

Datenbanken effektiver vernetzen

29. Juni 2017

Die jüngsten Terroranschläge in Europa waren offenbar ein Weckruf, um Sicherheitslücken zu schließen. Die EU-Kommission kündigte an, ein einheitliches Suchportal für die nationalen Sicherheitsbehörden zu schaffen.

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Fingerabdrücke für biometrischen Reisepass
Bild: picture alliance/dpa/J.P. Kasper

Polizei- und Justizbeamte sollen künftig schneller auf relevante Informationen über Verdächtige aus allen bestehenden EU-Datenbanken zugreifen können. Dafür soll die europäische IT-Agentur Lisa ein EU-weites einheitliches Suchportal entwickeln, wie aus dem in Brüssel vorgestellten Konzept hervorgeht.

Dieses neue europäische Suchportal soll ermöglichen, mit einem einzigen System biometrische Daten abzugleichen, die Identität von Verdächtigen zu prüfen und auch nach Vorstrafen zu suchen. Derzeit geht das innerhalb der Europäischen Union nur über verschiedene Systeme, die von der IT-Agentur Lisa verwaltet werden.

Frankreich Schengen Informationsuentrum
Beim Schengen-Informationssystem (Sis) mit Sitz in Straßburg sind Daten über gesuchte und vermisste Personen sowie Diebesgut gespeichertBild: Getty Images/AFP/O. Morin

Zugriff auf vier verschiedene Datenbanken

Dazu gehört das sogenannte Schengen-Informationssystem (Sis). Es speichert Daten über gesuchte und vermisste Personen sowie Diebesgut. Das System umfasst momentan mehr als 70 Millionen Einträge. Im vergangenen Jahr wurden darüber vier Milliarden Anfragen gestartet.

Im Visa-Informationssystem (Vis) können Informationen über visumpflichtige Nicht-EU-Bürger abgerufen werden. Eurodac speichert Fingerabdrücke von Flüchtlingen, so dass geprüft werden kann, ob die Migranten bereits zuvor in die EU einzureisen versuchten.

EU Kommissar Julian King
Sicherheitskommissar Julian King: Systeme nur so stark und effektiv wie die eingespeisten DatenBild: Getty Images/AFP/G. Van der Hasselt

Informationen über Bürger aus Drittstaaten

Das europäische Strafregister-Informationssystem (Ecris) ermöglicht Justizbehörden die Abfrage von Vorstrafen in anderen Mitgliedstaaten. Dieses System soll nach den Vorstellungen der EU-Kommission künftig auch Bürger aus Drittstaaten umfassen. Jährlich fordern nationale Behörden darüber etwa 288.000 Auskünfte an.

"Unsere Systeme können nur so stark und effektiv sein wie die eingespeisten Daten", führte Sicherheitskommissar Julian King aus. Bestehende Beschränkungen müssten deshalb aufgehoben werden, forderte er. Laut dem Konzept würde Lisa zum "digitalen Exzellenzzentrum der EU", erläuterte der für Inneres zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.

uh/se (afp)