Eine Partei beschäftigt sich mit sich selbst
8. Dezember 2002
Ein böser Witz über die Regierungs-SPD lautet: Wie wird man Minister im Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder? Indem man vorher eine Landtagswahl verliert - wie Hans Eichel etwa. Seit diesem Wochenende kann man den Witz auch auf die Grünen anwenden. Wie wird man beim kleinen Koalitionspartner Parteichef? Indem man nicht wieder für den Bundestag aufgestellt wird wie Angelika Beer oder als Bundesgeschäftsführer nicht mehr gelitten ist wie Reinhard Bütikofer.
Die Grünen sind einfach einzigartig. Das Land, das sie regieren, schlingert von einer Finanzkrise in die nächste. Kanzler Schröder ist in den Umfragen am Tiefpunkt angelangt. Die Grünen aber stehen ganz gut da. Satte zwölf Prozent in den Umfragen, nach einem Wahlkampf in seltener Geschlossenheit, der zu einem historischen Hoch bei der Wahl im September führte: 8,6 Prozent. Und was machen die Grünen? Sie sägen ihren erfolgreichen Bundesvorstand ab. Ab sofort sind Claudia Roth und Fritz Kuhn, die die Partei wie noch nie zuvor einten und vor allem in der Öffentlichkeit für Verlässlichkeit und Professionalität stehen, einfache Bundestagsabgeordnete.
Noch mal zum Mitschreiben: Bei den Grünen darf nicht Parteichef sein, wer gleichzeitig im Parlament sitzt. Aus grünen Urzeiten stammt diese Satzungsbestimmung, die Machtkonzentrationen verhindern soll. Zwar wird bei den Grünen ebenso heftig wie andernorts gekungelt, die Machtfülle des heimlichen Chefs, Bundesaußenminister Joschka Fischer, ist weit größer als die tatsächlicher Vorsitzender in anderer Parteien. Aber ein Prinzip ist eben ein Prinzip, und so schafften es die Delegierten des Parteitages in Hannover, ihren Spitzenleuten eine Satzungsausnahme zu verweigern. Keine Zwei-Drittel-Mehrheit für ein Duo, dessen Ausstrahlung und Präsenz neben der von Joschka Fischer maßgeblich zum Wahlsieg beitrug.
Die Grünen lieben die Beschäftigung mit sich selbst. In inhaltlichen Fragen sind sie flexibel geworden wie kaum eine andere Partei. Sie stimmen Kriegseinsätzen zu, sie drücken beide Augen zu, wenn Atomkraftwerke absprachewidrig länger laufen. Alle Radikalität wird jetzt im Umgang mit den eigenen Leuten gebündelt. Der neue Sport heißt: Die da oben gehören kontrolliert und gegebenenfalls abgestraft. Das Wort "wir" geisterte durch alle Debattenbeiträge in Hannover. Wir müssen uns noch selbst wiedererkennen, wir sind das unserer Geschichte schuldig, wir wollen uns treu bleiben. Wir? Wollten die Grünen nicht eigentlich ein Land regieren, dass sich in einer tiefen Strukturkrise befindet?
Zugegeben: Kuhn und Roth haben selbst das ihre zu diesen Desaster beigetragen. Sie kandidierten in Kenntnis der Satzungslage für den Bundestag nach dem Motto: Sind wir erstmals im Parlament, werden sie uns schon nicht rausschmeißen. Kuhn wird auch angelastet, entgegen der grünen Wahlversprechen bei der Erhöhung der Rentenbeiträge eingeknickt zu sein, die der Koalitionspartner SPD einforderte. Und zuletzt wurde dem Parteichef herrisches Auftreten und Ungeduld mit der Basis attestiert.
Dennoch: Draußen, in der Öffentlichkeit, in den Medien, bei den Wählern, versteht niemand die grünen Satzungsverrenkungen. Dort wird dieser Parteitagsbeschluss nur mit Kopfschütteln aufgenommen. Was kann man von einer Partei inhaltlich erwarten, die so mit ihrem besten Personal umgeht? Dass die Außenwirkungen der Abwahl von Roth und Kuhn wenige Wochen vor zwei wichtigen Landtagswahlen verheerend ist, gaben viele Delegierte sogar offen zu. Aber was ist ein gutes Wahlergebnis schon gegen die Aufrechterhaltung der reinen Lehre bei den Parteistrukturen?
Unfair ist auch der Umgang mit Beer und Bütikofer, die in einer hektischen Nachtsitzung zu Kandidaten erkoren wurden - denn das Gesetz schreibt die Wahl von Parteichefs zwingend vor. Schon in ihren ersten Statements traten sie dem Vorwurf entgegen, einem Notvorstand anzugehören. Ein denkbar schlechter Start.
In Berlin wird vielleicht einer sitzen, der sich über das grüne Eigentor freut: Für dieses neue Kapitel aus der rot-grünen Pannenserie ist Gerhard Schröder endlich einmal nicht verantwortlich.