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Nahost

Eine Friedenstruppe für Nahost - aber welche?

Zwei Wochen nach Beginn der israelischen Luftangriffe auf den Libanon herrscht bei aller Ratlosigkeit in einem Punkt Übereinstimmung: Eine internationale Friedenstruppe muss her. Nur: Wie soll die aussehen?

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Ein 'robustes' Mandat muss her - aber wer übernimmt es?

Für die Aufstellung einer solchen Truppe kämen grundsätzlich drei Organisationen in Frage: die Vereinten Nationen, die NATO oder die Europäische Union.

Die UN haben bereits seit 1978 Militärbeobachter im Südlibanon stationiert - diese haben sich aber als so machtlos erwiesen, dass selbst der Einsatz einer UN-Truppe mit robustem Mandat in der Region schwer zu vermitteln sein dürfte. Der stellvertretende israelische Ministerpräsident Schimon Peres machte am Mittwoch (26.7.) deutlich, Israel werde nur eine Friedenstruppe akzeptieren, die sich gegen die libanesische Hisbollah-Miliz durchsetzen könne: "Wenn es nur Beobachter sind, wie ein Thermometer, nur zur Information, dann ist das kein großer Nutzen."

Bereits am Sonntag hatte sich sein Kabinettskollege, Verteidigungsminister Amir Perez, für eine NATO-Truppe ausgesprochen. Das Problem: Die NATO hat bereits tausende Soldaten in Afghanistan, im Kosovo und in Bosnien im Einsatz. Die USA und mehrere weitere Mitgliedstaaten sind überdies im Irak eingespannt. Washington hat eine Beteiligung an einer Friedenstruppe im Libanon denn auch bereits ausgeschlossen.

NATO: Bewaffneter Arm des Westens?

Für die NATO dürfte es vor diesem Hintergrund schwierig werden, eine schlagkräftige Truppe zusammenzubekommen, ist aus dem Brüsseler Hauptquartier der Allianz zu hören. 10.000 Soldaten wären nach inoffiziellen Schätzungen von NATO-Beamten erforderlich, um einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Libanon abzusichern.

Der französische Staatspräsident Jacques Chirac machte darüber hinaus grundsätzliche Bedenken gegen einen NATO-Einsatz im Libanon geltend. Das nordatlantische Verteidigungsbündnis werde in der Region als "bewaffneter Arm des Westens" gesehen, wurde Chirac von der Tageszeitung "Le Monde" zitiert. Dieses Image wäre für eine Befriedung des Nahostkonflikts nicht sehr hilfreich, argumentierte Chirac.

EU-Mission mit der Türkei?

Eine mögliche Alternative wäre eine Mission unter EU-Kommando. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, bastele bereits an einem Vorschlag für eine Truppe aus Soldaten der EU, der Türkei und verschiedenen arabischen Staaten, verlautete aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Türkische Soldaten wären in den Augen vieler Beobachter besonders geeignet, einen Waffenstillstand im Nahen Osten zu überwachen. Die Türkei unterhält enge Beziehungen sowohl zur arabischen Welt als auch zu Israel. Nicht zuletzt genießt sie als NATO-Mitglied auch das Vertrauen des Westens und hat sich bereits an diversen internationalen Friedensmissionen beteiligt.

Ankara hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. Voraussetzung sei allerdings ein starkes UN-Mandat, das Aufgaben und Befugnisse der Truppe klar definiere. Bislang sind diese keineswegs eindeutig festgelegt. UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Einrichtung einer Pufferzone vorgeschlagen, die die internationale Truppe überwachen müsste. Die Vergangenheit und die Erfahrungen in Afghanistan oder im Kosovo haben allerdings gezeigt, dass irreguläre Kämpfer - wie im konkreten Fall die Hisbollah-Miliz - für Friedenstruppen ein schwieriger Gegner sind. (wga)