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Asien

Ein Viertel der Stimmen in Afghanistan ungültig

Bei der afghanischen Parlamentswahl im September waren nach Angaben der Wahlkommission 1,3 Millionen der abgegebenen Stimmen ungültig. Bereits die Präsidentschaftswahl 2009 war von massivem Betrug überschattet worden.

Hände blättern durch Stimmzettel während der Parlamentswahlen in Afghanistan (Foto: AP)

Mehr als eine Million Stimmen fliegen aus der Zählung raus

Fazel Ahmad Manawi, Vorsitzender der Wahlkommission (Foto: AP)

Gab das vorläufige Ergebnis bekannt: Fazel Ahmad Manawi, Vorsitzender der Wahlkommission

Auch einen Monat nach der Parlamentswahl in Afghanistan stehen nur vorläufige Ergebnisse fest. Allerdings waren beim Urnengang am 18. September 1,3 Millionen von insgesamt 5,6 Millionen abgegebenen Stimmen ungültig, teilte der Vorsitzende der Wahlkommission (IEC), Fazel Ahmad Manawi, am Mittwoch (20.10.10) bei der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse in Kabul mit. Die 1,3 Millionen Wahlzettel würden nicht gewertet, somit seien 4,26 Millionen der Stimmen gültig.

Vorläufige Gewinner

Die Wahl der 249 Abgeordneten der Volksvertretung Wolesi Dschirga war von schweren Betrugsvorwürfen und von Gewalt der radikalislamischen Taliban begleitet worden. Unabhängige Wahlbeobachter hatten neben Betrug auch Unregelmäßigkeiten angeprangert. Trotz der ungültigen Stimmzettel verkündigte die IEC die 249 vorläufigen Gewinner der Parlamentswahl. Manawi betonte aber, dies sei eine vorläufige Liste, die sich ändern könne, wenn die endgültige und bestätigte Liste verkündet werde.

Wahlplakat auf dem eine Frau abgebildet ist in Kabul (Foto: DW)

Nach den vorläufigen Ergebnissen wurden 69 Frauen ins Unterhaus gewählt

Die IEC hatte bereits am Sonntag vorläufige Resultate mitteilen wollen, die Verkündung dann aber verschoben. Ursprünglich hatte die Wahlkommission geplant, am 9. Oktober vorläufige und am 30. Oktober endgültige Ergebnisse vorzulegen. Die Wahlbeschwerdekommission hatte über 4000 Beschwerden über Manipulation, Einschüchterung und Wahlbetrug erhalten. Deren Prüfung dürfte noch einige Wochen in Anspruch nehmen, so dass die Endergebnisse der Wahl nicht vor Mitte November zu erwarten sind.

Warlords im Parlament

Eine verschleierte Frau steckt einen Stimmzettel in eine Wahlurne bei der Parlamentswahl in Afghanistan (Foto: Don Duncan)

Mehr als 2500 Kandidaten bewarben sich um die 249 Sitze im Unterhaus

Nach den vorläufigen Ergebnissen wurden 69 Frauen ins Unterhaus gewählt. Frauen haben damit einen Sitz mehr, als ihnen die Verfassung garantiert. Außerdem ziehen erneut zahlreiche frühere Kriegsherren ins Parlament ein. Bei der Abstimmung am 18. September bewarben sich mehr als 2500 Kandidaten - darunter über 400 Frauen - um die Sitze im Unterhaus. Die Wähler vergaben ihre Stimme nicht an Parteien, sondern an einzelne Abgeordnete, die einem politischen Lager nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Daher war zunächst auch unklar, ob das Lager des afghanischen Präsident Hamid Karsai künftig eine Mehrheit in der Volksvertretung haben wird.

Der Wahltag war nach Militärangaben von mehr als 400 gewaltsamen Zwischenfällen überschattet worden. Dutzende Menschen starben, mehr als 100 wurden verletzt. Die Taliban hatten angekündigt, die Wahl gewaltsam zu stören.

Erneuter Wahlbetrug?

Afghanische Männer stehen in der Schlange und warten darauf, wählen zu können (Foto: AP)

Die Wahl war von schweren Betrugsvorwürfen und Gewalt begleitet worden

Bereits die Präsidentschaftswahl vor gut einem Jahr war von massivem Wahlbetrug überschattet gewesen. Monatelang war über das Endergebnis gestritten worden. Präsident Karsai hatte das fast die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft gekostet. Die Abstimmung im September für eine neue Volksvertretung galt für den Westen daher als Test für die demokratische Entwicklung und die Stabilität des Landes. Die Alliierten wollen im kommenden Jahr mit dem Abzug ihrer Truppen beginnen. Im Dezember will die US-Regierung ihre Afghanistan-Strategie überprüfen.

Autorin: Pia Gram (dpa, rtr, afp, dapd)

Redaktion: Dirk Eckert

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