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"Ein unerträgliches Affentheater"

Horst Köhlers Grundsatzrede, die Visa-Affäre und die Frage, ob die USA das Völkerrecht nach ihrem Gutdünken auslegen: Das sind unter anderem die Themen, zu denen uns die DW-WORLD-User in dieser Woche geschrieben haben.

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Zur Rede von Bundespräsident Horst Köhler:

Eine gänzlich gelungene Rede eines erfrischenden Präsidenten. Welch ein Unterschied zu seinem Vorgänger, wie hieß der doch gleich ?! Interessant ist, wer und welche Gruppierung diese Rede kritisiert, denn diese outen sich damit als die eigentlichen Blockierer der Nation. Bravo, Herr Köhler! Mischen Sie sich weiter ein, es tut uns allen sehr gut! (Stefan Weisshaar)

Alle Punkte sind klar und stimmen. Es fehlt jedoch eins: die soziale und ethische Komponente bei allen Vorgängen in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, denn wir werden zur Zeit durch Maximalökonomie kaputt gemacht. Familien, Kinder, innerer Friede, werden durch den falschen und einseitigen Druck der Wirtschaft ruiniert. Unser Gesellschaftssystem ist kranker, als es in der dramatischen Rede zum Ausdruck kam. (Georg Peukert)

Herr Köhler ist einer der besten Bundespräsidenten, den wir bisher hatten. Warum ? Weil er für mich nicht aus der politischen Szene stammt. Politiker können nicht "neutral" an dieses Amt herangehen. Politiker haben nicht umsonst einen schlechten Ruf, denn bis man da oben an der Spitze steht, hat man sich ganz schön als Mensch "abgeschliffen". Aber mir scheint der neue Bundespräsident doch eine Portion menschlicher geblieben. ( Ronald Hörstmann)

Zur Visa-Affäre:

Dieses ganze Theater ist wieder typisch und war auch gar nicht anders zu erwarten. Überlegen wir mal nüchtern: Diejenigen, die hier mit "unlauteren Motiven" herkommen, haben doch schon vorgesorgt, denen passiert garantiert nichts, da sie sicher genug Geld haben, um alle zu bestechen, die man bestechen muss, um von deutscher Seite nicht überprüft oder sonstwie behelligt zu werden. Und es halte mir keiner entgegen, dass "deutsche Beamte ach so unbestechlich" sind. Wer es ausbadet, sind die ganz normalen Leute, die zu Besuch oder zum Studium oder aus anderen persönlichen Gründen kommen wollen. Ein unerträgliches Affentheater, das auch dem Image von Deutschland schadet. ( Steffen Pollex)

Ich finde, es sollte eine unbürokratische und einheitliche Regelung für ausländische Studenten und Sprachschüler geben. Nur durch solche Menschen kann Deutschland seinen Status als Exportland aufrechterhalten, indem nämlich Menschen aus aller Welt dieses Land kennen und schätzen lernen. Das gelingt nicht, wenn Einreise und Aufenthalt mit Schikanen belastet werden, wie in Ihrem Artikel sehr gut dargestellt wurde. ( Andrej Müller)

Zur Forderung der EU, Kroatien müsse Ante Gotovina an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern:

Sicher hat Gotovina Rückenwind von einigen Kroaten, diese aber sind eine Minderheit bei uns! Was aber ist mit Brüssels Ultimatum "Ohne Gotovina kein EU-Beitritt" ? Viele wissen nicht, ob sich Gotovina nicht nach Süd-Amerika abgesetzt hat. Und was, wenn er dort die nächsten 50 Jahre unendeckt bleibt? Schließlich hat er bei der französischen Fremdenlegion einiges gelernt! ( Igot Juric)

Gotovina ist deshalb noch nicht in Den Haag, weil einige Länder in Europa keine Beitrittsverhandlungen wollen. Gotovina wird als Grund vorgeschoben. Es kann nicht sein, den Beitritt von ca. 4,5 Millionen Kroaten zur Europäischen Union wegen der Nichtfestnahme einer einzelnen Person zu verhindern. Der vorgeschobene Grund "Gotovina" ist kindisch! (Filip Pavic)

Mir ist dieses Gebahren von Frau Del Ponte neu: Für mich muss nicht Kroatien beweisen, dass Gotovina nicht in Kroatien ist, sondern Frau Del Ponte muss beweisen, dass dieser in Kroatien ist. Es gilt rechtlich gesehen die Unschuldsvermutung und der "Ankläger" muss die Schuld "beweisen" und nicht andersherum! Ansonsten könnte man mit dieser Logik ohne Beweise vorzulegen jedes Land der Erde beschuldigen, Bin Laden nicht auszuliefern! Punkt zwei ist einfach der, dass die Anklagepunkte gegen Gotovina nicht von "persönlicher" Schuld sprechen, sondern ihn als Oberbefehlshaber der Armee anklagen. Ihn also für "Kriegsverbrecher" seiner Soldaten verantworten. Wenn man diese Anklagepunkte annimmt, müssten im selben Moment Blair und Bush angeklagt werden! ( Marc Winkler)

Zum US-amerikanischen Umgang mit dem Völkerrecht:

Die USA handeln mitnichten legitim. Warum entziehen sie sich dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag? Sie haben gute Gründe dafür, denn nachweislich begingen sie und begehen auch heute noch täglich Kriegsverbrechen am laufenden Band. ( C.H. Frohwein)

"Wer die Macht hat, hat das Recht!" ist die Maxime der Weltmacht USA; jedenfalls solange wie das US-Imperium nicht wie alle Imperien der Geschichte eines Tages an sich selbst zugrunde geht. ( Manfred Salewski)

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  • Datum 20.03.2005
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