1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Ein trauriger belgischer Rekord

Seit der Parlamentswahl im Juni 2010 ist Belgien ohne Regierung. Die Belgier sind genervt und protestieren. Die gewählten Volksvertreter sollten endlich ihre Pflicht tun, meint Christoph Hasselbach.

Themenbild Kommentar (Grafik: DW)

Demonstrationen mit kostenlosen Fritten, Aufrufe an die Männer, sich einen Bart wachsen zu lassen und an Politiker-Ehefrauen, den Sex zu verweigern - das alles hat nichts genützt. Belgien steht nach dem Bruch der Koalition im April 2010 und auch nach der Wahl im Juni noch immer ohne neue Regierung da. Den bisherigen Weltmeister im Ohne-Regierung-Sein, den Irak, hat Belgien jetzt geschlagen. Und nach wie vor ist kein Durchbruch in Sicht.

Interessiert das politische Hin und Her irgendwen?

Christoph Hasselbach Deutsche Welle, Brüssel (Foto: DW)

Die Belgier haben die Nase voll - zu Recht, meint Christoph Hasselbach

Die alte Regierung ist kommissarisch im Amt geblieben und hat die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2010 ganz ordentlich bewältigt. Die EU-Institutionen und die NATO, die ihre Sitze in Belgien haben, arbeiten selbstverständlich ganz normal weiter. Und Belgien als Staat funktioniert auch unter normalen Verhältnissen nicht besonders gut. Man bekommt im Alltag also gar nicht so viel mit von der Staatskrise.

Aber inzwischen nehmen die Finanzmärkte Belgien ins Visier; notwendige Reform- und Sparbeschlüsse müssten von einer neuen Regierung kommen. Und viele Belgier scheinen jetzt endgültig die Nase voll zu haben. Im Gegensatz zu den Menschen in Nordafrika, die ihre Regierungen loswerden wollen, sehnen die Belgier eine herbei.

Geteiltes Belgien unerwünscht

Studentenproteste in Belgien gegen die politische Lage (Foto: AP)

"Een", fordern die Demonstranten - ein geeintes Belgien

Es zeigt sich nun in der Bevölkerung etwas, das der gängigen Berichterstattung über Belgien widerspricht - und was dem flämischen Separatisten Bart De Wever nicht gefallen dürfte: Die Belgier bekennen sich zu ihrem Gesamtstaat. Selbst die Mehrheit der Flamen hat sich in Umfragen zwar noch mehr Autonomie für ihren Landesteil gewünscht - das reichere Flandern vor allem in finanziellen Dingen - aber sie votierten nicht für die Unabhängigkeit. Die ärmeren Wallonen wollen den Gesamtstaat sowieso erhalten. Und auch der Sprachenstreit - die Flamen sprechen Niederländisch, die Wallonen französisch - scheint an Heftigkeit verloren zu haben.

Deswegen hat kaum noch jemand Verständnis für De Wevers separatistische Taktik, sämtliche Regierungsbildungsversuche zu sabotieren. Die jüngsten Verhandlungen waren allerdings auch an den flämischen Christdemokraten gescheitert. Es ist eher so, dass manche Politiker die Spannungen im Land künstlich verschärfen und für ihre Zwecke instrumentalisieren.

Die Wut der Belgier richtet sich inzwischen gegen die gesamte politische Klasse - und das mit Recht. Gewählte Volksvertreter haben nun einmal die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, Regierungen zu bilden. Dass man sie an diese Selbstverständlichkeit erinnern muss, ist der eigentliche Skandal. Die Politiker sagen, ihre Positionen seien unvereinbar miteinander. Aber die Positionen ihrer Wähler, in deren Namen sie verhandeln, sind es eben nicht. Es hat sich längst ein gesamtbelgischer Konsens über die zukünftige Verfassung herausgebildet. Und sie wäre keineswegs ein radikaler Bruch mit dem bestehenden Zustand. Die Politiker müssen daraus endlich Konsequenzen ziehen.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Nicole Scherschun

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema