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Vom Parlament bestätigt

Ein Regierungschef für Mazedonien

Es könnte ein Durchbruch in der lange anhaltenden Krise Mazedoniens sein. Das Parlament hat Zoran Zaev zum Regierungschef gewählt. Der musste lange gegen Widerstände kämpfen.

62 der 120 Abgeordneten gaben dem Sozialdemokraten Zoran Zaev (Artikelbild) am späten Mittwochabend ihre Stimme. Damit habe das Land eine neue Regierung, erklärte Parlamentspräsident Talat Xhaferi. Es ist der erste Schritt zur Beendigung einer zweijährigen politischen Krise, die Mazedonien in jüngster Zeit gelähmt hat.

Der 42 Jahre alte Zaev wurde von den Abgeordneten seiner Partei SDSM gewählt, außerdem bekam er die Stimmen der albanischen Minderheit. Erst Mitte Mai hatte Präsident Gjorge Ivanov den Oppositionsführer mit der Regierungsbildung beauftragt - nach langem Zögern.

Der Präsident zögerte

Mazedonien steckt seit 2015 in einer handfesten politischen Krise. Auch vorgezogene Parlamentswahlen im vergangenen Dezember brachten zunächst keinen Ausweg. 

Mazedonien Parlament in Skopje (picture-alliance/PIXSELL/HaloPix)

Das Parlament in der entscheidenden Sitzung

Die Parlamentswahl hatte die rechtskonservative VMRO-DPMNE von Ex-Regierungschef Nikola Gruevski knapp gewonnen. Dieser hatte aber keine Mehrheit zustande bekommen. Dem Gruevski-Lager werden von der Sonderstaatsanwaltschaft massive kriminelle Machenschaften, groß angelegte Korruption sowie die Gängelung von Justiz und Medien vorgeworfen. Gruevski hatte jede Schuld von sich gewiesen und von politischen Verfahren gesprochen.

In die EU und die Nato

Zaev will das Balkanland so schnell wie möglich in die EU und die Nato führen, wie der Sozialdemokrat bei der Vorstellung seines Programms im Parlament erklärte. Daneben werde die Behebung der wirtschaftlichen und sozialen Misere des Staates ein Hauptanliegen seiner Regierung sein. Die EU und die USA hatten sich massiv für die neue Regierung eingesetzt.

ml/se (afp, dpa)