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Asien

Ein Mann für jeden Job

Chinas oberster Korruptionsbekämpfer heißt Wang Qishan. So erfolgreich, wie er bisher war, so achtsam muss er in der Zukunft sein, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

Als Chinas Staatsführer Xi Jinping bei seinem Amtsantritt vor eineinhalb Jahren den größten Angriff auf die Korruption seit der Öffnung des Landes 1978 ankündigte, sah er in Gedanken ganz bestimmt schon einen alten Freund aus den Zeiten der Kulturrevolution an der Spitze der Antikorruptionskampagne. Ein Freund, auf den sich die Nation in Notfällen schon mehrfach verlassen konnte und der sich den Ruf des "Feuerwehrmanns" der KP erarbeitet hat.

Die Rede ist von Wang Qishan, einem von sieben Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem mächtigsten politischen Organ des Landes und nun seit einem Jahr Direktor der Zentralen Disziplinarkommission der KP. Der 66-Jährige gilt als einer der klügsten und kompetentesten Politiker Chinas. Das stellte er schon oft unter Beweis: Ende der 1990er Jahre verhandelte Wang in der Asienkrise erfolgreich mit ausländischen Gläubigern. 2003 half er während der SARS-Epidemie dabei, eine Panik zu verhindern, indem er sich im Fernsehen beim Besuch von Märkten und in Krankenhäusern zeigen ließ. Als Oberbürgermeister von Peking organisierte er 2008 erfolgreich die Olympischen Spiele. Der Mann mit dem markanten Kinn und dem lichtem Haar tritt da auf den Plan, wo es heikel wird.

Wang Qishan greift durch

Und auch in seiner Funktion als Kopf der Antikorruptionskampagne ist Wang Qishan alles andere als zimperlich. Seit seinem Amtsantritt vergeht kaum ein Tag, an dem sein Name nicht in Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal in den Medien auftaucht. Da ist es kein Wunder, dass die Kader zittern, wenn er bei ihnen auf der Matte steht. Selbst vor hochrangigen Politikern und Unternehmern machte Wang keinen Halt. Die stolze Statistik: In seiner Zeit wurden mehr als 30 Beamte im Rang eines Vize-Ministers oder höher verhaftet. Allein 2013 liefen gegen 182.000 Parteimitglieder Ermittlungen.

Frank Sieren

DW-Kolumnist Frank Sieren

Warum die Regierung jetzt so hart gegen den Filz im eigenen Land vorgeht ist klar: Die Bevölkerung nimmt das Ausmaß der Korruption nicht mehr hin. Der Druck ist zu groß geworden, und deshalb handelt Xi. Auch wenn nicht völlig klar ist, ob er noch eine andere Absicht hat. Viele haben in den vergangenen Monaten die Frage gestellt, ob sich das Staatsoberhaupt nicht zum Teil auch nur mächtiger politischer Gegner entledigen will. Auch das ist sicher denkbar. So oder so, das Ergebnis ist das Gleiche: Mittlerweile ist jedem Spitzenpolitiker und jedem Topmanager in China klar, dass es sich nicht mehr nur um einen kurzzeitigen Spuk handelt, sondern nur eine Frage der Zeit ist, bis die nächsten Köpfe rollen werden.

Wang Qishan macht weiter

Wangs Engagement jedenfalls kühlt nicht ab. Erst vor kurzem hat er bei einer Sitzung der Partei vor mehr als 300 Funktionären 70 Minuten lang frei geredet. Wovon er sprach? Natürlich von der Entschlossenheit der Partei bei der Fortführung der Korruptionsbekämpfung. Mit der klaren Botschaft: Die Festnahme von Zhou Yongkang, dem ehemaligen Politbüromitglied und Polizeichef, bedeute noch lange nicht das Ende des Kampfes. Wangs Inspektoren patrouillieren weiter durchs Land, und nur wer sich weiterhin in strenger Selbstkontrolle übt, ist sicher vor ihnen. Das Ziel sind Parteimitglieder, die "nicht korrupt sein wollen, nicht korrupt sein dürfen und es nicht wagen, Korruption zu begehen".

Bei so einer direkten Ansage dürfte es vielen unwohl im Magen geworden sein, selbst wenn sie keinen Dreck am Stecken haben. Einerseits ist das gut: Der bisherige Kampf hat anscheinend einen tieferen Eindruck hinterlassen und könnte zukünftige Straftäter abschrecken. Allerdings kann sich diese Angst auch in die falsche Richtung entwickeln: Niemand will mehr etwas entscheiden, auch wenn die Entscheidung nichts mit Korruption zu tun hat. Die Folgen sind weniger ausländische Investitionen und Unternehmen - schlecht für die chinesische Wirtschaft.

Wang Qishan hat Rückhalt

Auch das Ausmaß von Wangs Macht wird von manchen Parteifunktionären kritisch gesehen. Die Antikorruptionskampagne hat nämlich nicht nur Anhänger. Während der jüngsten Politbürositzung, also kurz nach dem Fall von Zhou Yongkang, soll es deutliche Worte gegen die Pläne des Staatschefs gegeben haben. In diesem Spiel muss Xi wahres Fingerspitzengefühl beweisen, wenn er keine größeren Schäden verursachen will. Doch noch hat Wang nichts zu befürchten. Denn die Unterstützung von oberster Stelle ist ihm weiterhin sicher, wie der Präsident auf ebendieser Sitzung im Juli erst wieder klarstellte. Xi drohte weiterzumachen "ohne Rücksicht auf Leben oder Tod, auf Ansehen und Ruf seiner Person".

Unser Kolumnist Frank Sieren ist einer der führenden deutschen China-Spezialisten. Er lebt seit 20 Jahren in Peking.

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