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Asien

Ein Jahr Demokratie in Myanmar

Vor einem Jahr übernahmen Demokratiekämpfer um Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi die Regierungsgeschäfte. Nicht für alle haben sich die Dinge seither zum Besseren gewendet. Verena Hölzl aus Rangun.

Plötzlich wird es still. Aung San Suu Kyi hat die Hände vor dem Kinn gefaltet. Die 71-Jährige sitzt aufrecht, so wie immer. Auf der Leinwand vor ihr spricht in einer kurzen Videosequenz eine Frau aus Myanmars Norden. Sie steht vor einem dampfenden Bottich mit Reis und schimpft wie ein Rohrspatz: "Aung San Suu Kyi und das Militär, die stecken doch unter einer Decke!" Manche im Publikum klatschen verhalten, andere sind starr vor Scham.

Wo immer die Staatsrätin auftaucht, sind alle Blicke auf sie gerichtet, wie hier auf Ranguns jährlichem Fotofestival. Noch immer entzückt die Demokratie-Ikone alle, die ihr nahe kommen. Doch die Dinge haben sich geändert.

Myanmar - Soldaten der Kachin Independence Armee patrollieren (picture-alliance/AP Photo/E. Htusan)

Soldaten der Kachiner Unabhängigkeitsarmee

Seit einem Jahr ist Aung San Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) in Myanmar an der Macht. Die Frau, die im Kampf um Demokratie für ihr Heimatland ihre Familie und ihre Freiheit opferte, gilt als Heilsbringerin. Als sie nach einem halben Jahrhundert Militärdiktatur endlich an die Macht kam, waren die Erwartungen riesig. Vorzeigbare Ergebnisse kann ihre NLD heute allerdings kaum vorweisen.

"Das Glas ist nicht halb leer, sondern halb voll", sagt Aung Tun Htet. Der Ökonom ist einer von Suu Kyis Beratern. "Es gibt noch viel zu tun. Aber in Anbetracht der riesigen Aufgabe, vor der wir stehen, sind wir sind auch schon weit gekommen."

Kriegszustand im Norden

Das sehen nicht alle so. Die Frau aus dem Video etwa. Sie gehört der Minderheit der Kachin an, die in Myanmars Norden leben. Seit Jahrzehnten herrscht dort Kriegszustand zwischen der Zentralarmee und den Kachin-Rebellen.  Die Frau hat zum zweiten Mal ihr zuhause verloren, nachdem das Militär Bomben nahe ihrem Flüchtlingscamp abwarf.

Mit diesem Militär, das 2010 die Demokratisierung auf eigene Initiative einleitete, seine Macht aber über die Verfassung unangreifbar machte, muss Suu Kyi eine Verhandlungsbasis für alle wichtigen Reformen finden. "Das ist alles andere als leicht", sagt Min Zin, dessen Denkfabrik sich mit dem Verhältnis zwischen dem Militär und der zivilen Regierung beschäftigt.

Vor allem die ethnischen Minderheiten, die in Myanmar 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen und die Macht des Militärs in Form von Angriffen zu spüren bekommen, sind zunehmend frustriert. Seit Aung San Suu Kyi im Sommer einen Friedensprozess initiierte, wird wieder mehr gekämpft als zuvor.

Keine Lösung für Rohingyas

Ein anderer heikler Krisenherd für die neue Regierung ist der Teilstaat Rakhine. Seit Oktober sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 70.000 Menschen, die der muslimischen Minderheit der Rohingyas angehören, nach Bangladesch geflohen.  Die Rohingyas im mehrheitlich buddhistischen Myanmar sind nicht als eine ethnische Gruppe anerkannt, auch nicht von der neuen NLD-Regierung.  Das Nachbarland Bangladesch ist dagegen muslimisch geprägt.

Nachdem eine militante Rohingya-Gruppe im Oktober neun Grenzschutzpolizisten getötet hatte, startete das Militär eine Sicherheitsoperation. Soldaten werden Vergewaltigungen, Folter und Mord vorgeworfen. Auch buddhistische Milizen sollen gegen die Minderheit vorgehen. Die Vereinten Nationen sprechen von "ethnischer Säuberung" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Bangladesch Rohingya Flüchtlinge in Kutupalong Flüchtlingslager (picture-alliance/NurPhoto/T. Chowdhury)

Rohinya, nicht anerkannte muslimische Minderheit in Myanmar

Vergangenen Freitag wurde vor dem UN-Menschenrechtsrat eine Untersuchungskommission beschlossen, von der Myanmars Regierung sich distanzierte. Eine solche Initiative entspreche nicht den "nationalen Gegebenheiten", hieß es.

"Illegale Einwanderer aus Bangladesch"

Armeechef Min Aung Hlaing wurde deutlicher. Er warnte die Vereinten Nationen  im Rahmen einer kraftstrotzenden Parade am Tag der Streitkräfte vor einer Einmischung in nationale Angelegenheiten.

Für die meisten Burmesen sind die  Rohingya illegale Einwanderer aus Bangladesch, die nichts mit Myanmar zu tun hätten, als das Land international immer wieder schlecht dastehen zu lassen. In den burmesischen sozialen Netzwerken war man deshalb eher mit Feierrestriktionen zum anstehenden Wasserfest als mit der weitreichenden Entscheidung der Vereinten Nationen beschäftigt.

Myanmar Protest Rohingyas Yangon (DW/Verena Hölzl)

Anti-Rohinya-Demonstration in Rangun

Während die Friedensnobelpreisträgerin international wegen der Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land immer mehr unter Druck gerät, genießt sie bei der Mehrheit der Burmesen nach wie vor großes Vertrauen.

Die Wahlversprechen der NLD für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Entwicklung waren so universell, dass man sie heute nur schwer daran messen kann. "Es ist ja erst ein Jahr", sagt Taxifahrer Than Aung. "Wir müssen geduldig sein."  Dass Aung San Suu Kyi ihr Bestes gibt, davon ist er überzeugt.

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