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Europa

Ein Ire für Europa

Der Ire Pat Cox ist neuer EU-Parlamentspräsident. Im dritten Wahlgang setzte er sich gegen seine Mitbewerber aus Großbritannien und Dänemark durch.

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Pat Cox nach seiner Wahl zum EU-Parlamentspräsident

Vor seiner Wahl hatte Cox im Interview mit DW-WORLD seine politischen Schwerpunkte dargelegt. Im Hinblick auf die Erweiterung der EU warnte er davor, neue Hürden für die Beitrittskandidaten zu errichten.

"Es darf keine neuen Vorbedingungen für die Erweiterung geben", sagte Cox unter Verweis auf die anstehenden Verhandlungen in den Bereichen Landwirtschaft und Strukturfonds. Bis zu zehn Kandidaten-Staaten seien gewillt und in der Lage, den Prozess nach dem beschlossenen Zeitplan abzuschließen, sobald die Verhandlungen beendet seien. "Dies ist die Verantwortung unserer Generation von europäischen Politikern, und das Parlament muss den Rat daran erinnern und sicherstellen, dass der Rat diese Herausforderung in Übereinstimmung mit dem vereinbarten Zeitrahmen annimmt", betonte der Vorsitzende der Liberalen im Europäischen Parlament.

Schlechte Stimmung bei Beitrittsaspiranten

Cox zufolge ist die Stimmung in vielen Kandidaten-Staaten sehr gereizt. Ihnen sei seit dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 immer gesagt worden, dass die Erweiterung nur fünf Jahre dauere. Nun befinde man sich im dreizehnten Jahr nach dem Fall der Mauer und habe den Erweiterungsprozess noch immer nicht abgeschlossen. "Die Hand der Geschichte berührt uns und wir müssen darauf reagieren", sagte Cox.

Schwerpunkt Außenpolitik

Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit sieht Cox in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Zwar sei es nicht die Aufgabe des Parlaments, die Kontrolle über die Außen- und Sicherheitspolitik der EU auszuüben. Stattdessen sei das Parlament die Institution, um der Öffentlichkeit Rechenschaft über die Außen- und Sicherheitspolitik der EU abzulegen. "Wir brauchen Rechenschaft darüber, wer etwas macht oder wer Dinge nicht macht, so dass das Parlament durch diese Verantwortlichkeit eine wichtige demokratische Aufgabe wahrnimmt."

Cox wird Nachfolger Fontaines

Cox, der sich zudem für eine umfassende Reform des Parlaments einsetzen will, setzte sich im dritten Wahlgang mit 298 Stimmen durch. Sein wichtigster Kontrahent, der britische Labour-Abgeordnete David Martin erhielt 237, der Däne Jens-Peter Bonde 33 Stimmen. Damit steht erstmals seit 12 Jahren wieder ein Vertreter einer kleinen Partei an der Spitze der europäischen Volksvertretung. Der 49-jährige Cox ist seit 1989 Abgeordneter im EU-Parlament und seit 1998 Fraktionsvorsitzender der Liberalen. Er löst die Französin Nicole Fontaine ab, die planmäßig aus dem Amt scheidet.

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  • Datum 08.04.2002
  • Autorin/Autor Michael Knigge
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  • Permalink http://p.dw.com/p/1hRZ
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