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Politik

Ein iberischer Motor für Europa

Ein klares Signal für die Ratifizierung der EU-Verfassung sendeten die Regierungschefs von Spanien und Portugal, beides Länder mit neuen Regierungen, während ihres Treffens am Freitag (1.10.).

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Zapatero will die spanisch-portugiesische Achse stärken

Mit der Berufung des ehemaligen portugiesischen Regierungschef José Manuel Barroso an die Spitze der EU-Kommission und Javier Solana als Koordinator der gemeinsamen europäischen Außenpolitik ist der Traum des spanischen Außenministers Miguel Angel Moratinos von einem starken iberischen Team in der EU fast verwirklicht. Doch erst mit der Ratifizierung der Europäischen Verfassung wird Solana mehr Kompetenzen erhalten und sich wirklich "Außenminister der EU" nennen dürfen.

Europäische Ideale

Der Grundriss steht fest: Spanien und Portugal möchten beim Gipfel in Santiago de Compostela in Spanien ihre Rolle als "Motor des Südens" für die europäische Integration bekräftigen. Mehr noch: Der spanische Regierungschef José Luis Rodrígez Zapatero und sein portugiesischer Amtskollege Pedro Santana López werden die iberisch-europäische Berufung dadurch unterstreichen, dass sie die ersten Länder der Union sein wollen, die die EU-Verfassung ratifizieren. Zudem möchten sie den ibero-amerikanischen Gipfeln neue Kraft verleihen und zu den "besten Gesprächspartnern zwischen der EU und Lateinamerika" werden, so Moratino.

In diesem Kontext erscheint es selbstverständlich, dass beide Seiten ihre Übereinstimmungen unterstreichen und die Differenzen außen vor lassen. Gegensätze existieren jedoch, beispielsweise was die Irak-Politik betrifft. Mit Zapateros Aufstieg an die Staatsspitze ist eine politische Wende in Ma