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Nahost

Ein hoffnungsloses Unternehmen

Nichts Neues aus Scharm-el-Scheich. Auf ihrem Gipfel zeigten sich die Staatschefs der Arabischen Liga heillos zerstritten. Einigkeit bestand nur in der Ablehnung eines Irak-Kriegs. Ein Kommentar von Peter Philipp.

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Es war eine ebenso überraschende wie überraschend einfache Idee, aber sie setzte sich nicht durch: Wenn Saddam Hussein und das Bagdader Regime innerhalb von 14 Tagen zurücktraten und ins Exil gingen, dann könne man den drohenden Krieg vermeiden. Die Teilnehmer der arabischen Gipfelkonferenz im ägyptischen Sharm-el-Scheich hörten ungläubig zu, wie der Sohn des Herrschers von Dubai und Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Sheich Zayed, dessen Vorschlag vortrug, aber sie konnten sich nicht dafür erwärmen. Es sei nicht Aufgabe der Arabischen Liga, arabischen Staatschefs den Rücktritt nahezulegen, meinte etwa Liga-Generalsekretär Amre Moussa.

Machtlos und zerstritten

Die Arabische Liga blieb damit ihrer bisherigen Rolle treu: Die 22 hier zusammengeschlossenen arabischen Staaten sind nicht in der Lage, gemeinsame Strategien und politische Antworten auf Herausforderungen zu finden, denen die Arabische Welt gegenüber steht. Statt dessen streitet man in den eigenen Reihen - wie auch im ägyptischen Konferenzort am Südzipfel der Sinai-Halbinsel: Es kam zu ernster Verstimmung, als der libysche Staatschef den Saudis vorwarf, sie duldeten seit dem Kuwait-Krieg amerikanische Truppen und Militärbasen auf ihrem Territorium - eine wenig verhüllte Kritik auch an den anderen Golfstaaten, die heute fast sämtlich amerikanisches Militär aufgenommen haben.

Einmal abgesehen davon, dass Saddam Hussein kaum bereit sein dürfte, ins Exil zu gehen - er kündigte kürzlich erst in seinem Interview mit CBS an, er sei im Irak geboren und werde im Irak sterben: Der Vorschlag der Emirate zur Vermeidung eines Irak-Krieges ist vielleicht noch das Produktivste, was aus der Arabischen Liga an Alternativen zum Krieg vorgeschlagen worden ist. Es ist auch ein klarer Versuch, ein amerikanisches Besatzungsregime im Irak zu verhindern: Der Plan sieht vor, dass die Arabische Liga das Land vorübergehend verwalten und dafür sorgen sollte, dass eine geeignete örtliche Führung gefunden wird. Es wäre das erste Mal, dass die Liga solch eine Aufgabe übernimmt und man darf angesichts ihrer bisherigen Machtlosigkeit bezweifeln, dass sie dazu überhaupt in der Lage wäre.

Gemeinsame Politik undenkbar

Dass die arabischen Staatschefs sich dennoch nicht wenigstens auf den Versuch einließen, hat freilich ganz andere Gründe: Man ist natürlich gegen den Krieg, man will ihn auch nicht unterstützen, obwohl man Saddam Hussein gleichermaßen ablehnt. Aber man hat - von Syrien und Libyen einmal abgesehen - auch ein beträchtliches Interesse an guten und engen Beziehungen zu den USA. Was viele dieser Führer in den Augen der Bevölkerung disqualifiziert, denn der "Mann auf der Straße" ist eher bereit, sich mit Radikalen wie Saddam oder Osama Bin Laden zu solidarisieren. Die arabische Führung manövriert deswegen zwischen den USA einerseits, dem Irak auf der anderen und der Straße im eigenen Land.

Vor diesem Hintergrund eine gemeinsame und wirkungsvolle Politik zu entwickeln, scheint ein hoffnungsloses Unternehmen zu sein. Und das Instrument der Rücktrittsforderung wird nicht akzeptiert, weil es heute gegen Saddam Hussein, morgen aber vielleicht schon gegen andere arabische Führer gerichtet sein könnte.