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Deutschland

Ein Fanal mit Folgen

Die Selbstverbrennung eines jungen Arbeitslosen gab den Anstoß zu einer ganzen Reihe von Protesten und Umstürzen in der arabischen Welt. Wo steht Tunesien heute auf dem Weg zur Demokratie?

Plakat mit der Aufschrift: Vive le peuple - Es lebe das Volk! (Foto: DW)

"Vive le peuple" - Es lebe das Volk!

Als sich am 17. Dezember 2010 der junge Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in der tunesischen Provinzstadt Sidi Bouzid mit Benzin übergoß und anzündete, kam kein Tunesier auf den Gedanken, dass nicht einmal einen Monat später der langjährige Alleinherrscher Zine El Abidine Ben Ali fluchtartig das Land verlassen würde.

Die symbolträchtige Handlung Bouazizis löste in dem kleinen Mittelmeerstaat eine Kettenreaktion an Protesten aus: Eine Welle von Demonstrationen, die von der Polizei blutig niedergeschlagen wurden, breitete sich - unterstützt durch Teile der Einheitsgewerkschaft UGTT - zunächst im Landesinneren aus. Ende Dezember erreichte sie auch die Hauptstadt Tunis und zu Anfang 2011 die Universitäten des Landes. "Das Land ist wie ein Dampfkochtopf, der zu sehr unter Druck steht", sagte ein junger Demonstrant damals. Arbeitslosigkeit, Korruption und Unterdrückung vermengten sich zu einer explosiven Mischung, die das Regime Ben Ali zunächst unterschätzte und dann nicht mehr in den Griff bekam.

Ab heute haben wir keine Angst mehr, heißt es auf dieser Litfaßsäule. (Foto: DW)

"Ab heute haben wir keine Angst mehr", heißt es auf dieser Litfaßsäule.

Am Abend des 13. Januar 2011, nachdem in den Großstädten Sousse und Sfax Zehntausende auf die Straße gegangen waren, versuchte Ben Ali noch, das Ruder herumzureißen. "Ich habe Fehler gemacht. Jetzt habe ich euch verstanden“, sagte er in einer Fernsehansprache. Er kündigte an, dass keine scharfen Waffen mehr eingesetzt würden, und versprach, die Internetzensur aufzuheben. Was in den folgenden 24 Stunden passierte, darüber spekuliert Tunesien bis heute. Am Morgen des 14. Januar protestierten in Tunis Zehntausende vor dem Innenministerium. Während der Ausgangssperre und trotz gesperrten Luftraums hoben am Abend am Flughafen Tunis-Carthage zwei Flugzeuge ab. Die Präsidentenfamilie verließ das Land, wenig später verlas der sichtlich nervöse Premierminister Mohamed Ghannouchi eine Erklärung im Staatsfernsehen, wonach Ben Ali vorübergehend amtsunfähig sei. Am 15. Januar wurde eine erste Übergangsregierung eingesetzt, der viele weitere folgten.

Die Gräben werden sichtbar

"Hätten wir gewusst, dass dieses ganze System eigentlich nur eine Fassade aus Pappe ist, die zusammenbricht, wenn man sie einmal kurz antippt, dann hätten wir uns schon viel früher getraut“, sagt der Informatiker Skander, Mitte 30, heute. Doch die Regierung Ben Ali schaffte es jahrelang, der Bevölkerung Furcht einzuflößen und sie in dem Glauben zu lassen, ihr Polizeistaat sei allmächtig. Bereits seit 2008 kam es in den verarmten Bergbau-Regionen des Landesinneren regelmäßig zu Protesten gegen die Staatsmacht, doch es gelang der Polizei damals noch, die Aufstände regional zu begrenzen und niederzuschlagen. Dass die Proteste diesmal aufs ganze Land übergriffen, ist auch der Macht sozialer Netzwerke zu verdanken, die trotz massiver Zensur die traditionellen, staatlich überwachten Medien ersetzten und Informationen über die Proteste in Windeseile im ganzen Land verbreiteten.

Ein Jahr nach der Selbstverbrennung Mohamed Bouazizis hat Tunesien einen gewaltigen Schritt nach vorne getan. Im Oktober wurden die ersten freien Wahlen abgehalten, einen Monat später hat die Verfassungsgebende Versammlung ihre Arbeit aufgenommen. Ihre Aufgabe lautet, innerhalb eines weiteren Jahres eine Grundlage zu schaffen für die weitere Entwicklung des Landes. Doch innerhalb dieses Jahres ist auch der Graben sichtbar geworden, der durch die Gesellschaft geht - und der verdeckt war, solange man mit dem System Ben Ali einen gemeinsamen Feind hatte. Die Wahlen, bei denen die gemäßigt islamistische Partei Ennahda 89 Sitze und damit rund 40 Prozent der Mandate in der Verfassungsgebenden Versammlung holte, sind auch Ausdruck der Zersplitterung der säkular geprägten Opposition. Die meisten Parteien hatten auf die Themen Wirtschaft und Arbeit gesetzt, das Verfassungsprojekt spielte im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle. "Wir verlieren das wichtigste aus dem Blick. Was für einen Staat wollen wir in Zukunft für Tunesien, wie wollen wir leben?", kritisiert der Philosoph und Islamwissenschaftler Youssef Seddik, der selbst als unabhängiger Kandidat bei den Wahlen angetreten war.

Wachsamkeit ist angesagt

Korrekt versiegelt und fälschungssicher: Behälter mit Stimmzetteln (Foto: DW)

Korrekt versiegelt und fälschungssicher: Am 23. Oktober erlebte Tunesien die ersten freien Wahlen seit der Unabhängigkeit.

Die Verfassungsgebende Versammlung, die aus ihrer Mitte gleichzeitig eine neue Übergangsregierung stellen wird, steht vor großen Herausforderungen. Für 2011 rechnet die tunesische Zentralbank mit einem Null-Wachstum der Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit liegt landesweit bei 18 Prozent, in einigen Regionen des Landesinneren sogar bei mehr als 50 Prozent. "Ennahda hat die Wahlen gewonnen, weil sie der Bevölkerung versprochen hat, was sie hören wollte – Arbeit und Stabilität", ist Seddik überzeugt. Mit den religiösen Überzeugungen der Partei könnten viele ihrer Wähler jedoch wenig anfangen, glaubt der 68-Jährige, und sieht einer vermeintlichen Islamisierung des Landes relativ gelassen entgegen.

Doch nicht nur die Wirtschaft muss angekurbelt werden, vor allem im Innen- und Justizministerium stehen Reformen an. Dort sitzen nach wie vor die alten Kräfte, auch die Erneuerung des gefürchteten Polizeiapparats kommt nur langsam voran. Viele Tunesier haben daher nach wie vor Angst vor einer Konterrevolution. Wachsam bleiben, mahnt Youssef Seddik seine Mitbürger. Er erinnert an die Französische Revolution, die Jahre gebraucht habe, um auf sicheren Füßen zu stehen. "Hinter fast jeder Revolution steht immer relativ lange ein Fragezeichen. Aber ich bin optimistisch. Das alte System ist gestürzt und die Leute trauen sich, ihre Meinung zu sagen, ohne Angst haben zu müssen!" Dies sei der wichtigste Schritt in Richtung Demokratie, ist er überzeugt.

Autorin: Sarah Mersch
Redaktion: Birgit Görtz